Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 79 Verfassung
22 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 79 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verbot der Angelfischerei
Verwaltungsrecht
Verbot von Fischzuchtbetrieben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Streit über Zustimmung der Landesbehörde zur gesonderten … · keine Berücksichtigung von Eigenkapitalzinsen und … · Entstehungsgeschichte und Auslegung von § 82 Abs 3 SGB 11
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verbot der Öffnung von Sport- und Kultureinrichtungen · Verbot der Beherbergung zu touristischen Zwecken und …
Verwaltungsrecht
Kündigung durch Kaufmännischen Direktor des …
Verwaltungsrecht
Sachkostenzuschuss · Festsetzung der Stundenpauschale für zusätzliche Stunden
Verwaltungsrecht
Freie Waldorfschule
Verwaltungsrecht
§ 18 VwGO jedoch verfassungskonform dahingehend auszulegen … · abweichende Meinung: § 17 Nr 3, § 18 VwGO mit Art 97 GG …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Korrektur des unterlassenen Hinweises auf die …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Grenzen des Untersuchungsrechts eines solchen Ausschusses
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen