§ 40 VerwVG – Rechtsprechung (16 Entscheidungen)

LSG Hessen 4. Senat Urteil 07.06.2017

Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Rahmen eines …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 4. Senat Urteil 12.12.2013 LS zitiert von 78

Sozialgerichtliches Verfahren – teilweise Unzulässigkeit der Klage

doppelte Rechtshängigkeit · Rechtskraftwirkung einer Entscheidung in einem anderen … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsantrag

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 08.02.1984

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erhöhung der Teilrente auf die Vollrente (§ 587 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 08.03.1977

Der 1914 geborene Kläger bezieht vom Beklagten wegen des Verlustes des linken Armes in Oberarmmitte eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.07.1976

Der Kläger bezog aufgrund der Bescheide vom 10. September 1947 und 6. Februar 1953 Versorgungsbezüge nach …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 09.07.1975 LS

Ein Hinweis auf sachdienliche Antragstellung ist nicht erforderlich, wenn das Begehren des Klägers sich …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 26.03.1975 LS

Eine Kannversorgung kommt bei dem hormonabhängigen Brustkrebs nicht in Frage, weil es nach den ärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 11.06.1974 LS

Hat der Beklagte bei der Nachzeichnung des Berufs zur Feststellung eines Einkommensverlustes beim …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 25.04.1974 LS

Die Änderung einer bisherigen Auffassung des BSG zum Begriff der „besonderen Härte” zieht unmittelbar keine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 01.03.1974

Der 1901 geborene Kläger hatte vom 15. Januar bis 30. April 1942 bei der Stabsnachrichtenbatterie der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.11.1973 LS

) Ist die Zulassung der Berufung den Entscheidungsgründen zu entnehmen, so beweist das unwiderlegbar, daß die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 06.11.1973 LS

Verurteilung der Verwaltung eine Rückwirkung des Bescheides von 4 Jahren auszusprechenWiderlegung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 4. Senat Entscheidung 07.08.1973

Die Klägerin war die Ehefrau des 1903 geborenen K. K.. Dieser trat 1937 nach 12 jähriger Militärzeit als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 05.06.1973 LS

Entscheidung über die Fristberechnung bei Rückwirkung einer Leistungszubilligung nach Zugunstenentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 02.08.1972 LS

1) Ein gerichtlicher Vergleich steht in seiner Wirkung einem rechtskräftigen Urteil gleich.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.02.1972

Der 1918 geborene Kläger, der sich vom 18. Juni 1944 bis 24. Dezember 1946 in russischer Kriegsgefangenschaft …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen