Verzeichnis › Gesetze › Vorschriften › § 26 Urteile zu § 26 Vorschriften 13 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 26 Vorschriften – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13 Entscheidungen
LAG Schleswig-Holstein 6. Kammer Beschluss 25.03.2020 6 Sa 102/20 zitiert von 6
Schleswig-Holstein
Arbeitsrecht – Berufung verworfen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren EuGH Generalanwältin E. Sharpston Schlussanträge 05.04.2016 C-113/15 zitiert von 1
Art. 1 Abs. 3 Buchst. b · Begriff ‚vorverpacktes Lebensmittel‘ · Art. 2 · Unterrichtung und Schutz der Verbraucher
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren Verfassungswidrigkeit einer Vollzugsvorschrift
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren EuGH Zweite Kammer Urteil 16.07.2015 C-108/14 zitiert von 1
Art. 17 · Recht auf Vorsteuerabzug · Teilweiser Abzug · Mehrwertsteuer, die von Holdinggesellschaften für die …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Prüfpflichten bei der Erteilung einer … · Vorrang bereits auch aufgrund Sonderbedarfs zugelassener … · Rechtmäßigkeit von § 24 Buchst e Nr 2 ÄBedarfsplRL iVm der … · Tatbestandsmerkmal der Unerlässlichkeit der Erteilung einer …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren VG Düsseldorf Urteil 27.01.2005 18 K 6439/04 zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Köln Urteil 20.01.2000 16 U 78/96 zitiert von 1
EuGH Fünfte Kammer Urteil 19.11.1998 C-162/97
Ausnahmen · Schutz der Gesundheit und des Lebens von Tieren · Verbesserung des Viehbestands · Zulassung reinrassiger Zuchtrinder zur Zucht
EuGH Generalanwalt Gand Schlussanträge 03.11.1964 C-24/64