Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 84 VvB
51 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 84 VvB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
51 Entscheidungen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
hier: erfolgloser Eilantrag im … · gesonderte Übermittlung der Begründung (§ 32 Abs 5 S 2 … · Unzulässigkeit des Antrags in der Hauptsache
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Land Berlin als alleiniger Träger der Eingliederungshilfe · Berliner Bezirke ohne eigene Rechtspersönlichkeit · sozialgerichtliches Verfahren · keine Beiladung einer weiteren Vertretungsbehörde
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
gemeinsames Ziel eines Kooperationsvertrags · Anforderungen an die Information des Auftraggebers
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
VerfGH Berlin: Teils wegen mangelnder unmittelbarer Betroffenheit, teils aus Subsidiaritätsgründen …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
VerfGH Berlin: Versagung der Zulassung des Volksbegehrens "Schluss mit dem Berliner Bankenskandal" …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt