§ 152 VwGO – Rechtsprechung (35.262 Entscheidungen) – Seite 465

Feststellung der Verkehrsauffassung mittels der im … · Erwartungshaltung des Durchschnittsverbrauchers beim … · keine) Änderung der Verkehrsauffassung durch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2014 zitiert von 44

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung des angefochtenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 21.05.2014

Die Klägerin ist Herstellerin des streitgegenständlichen Erzeugnisses „Delikatess Truthahnbrust, fein …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 21.05.2014

Der Beschluss des Verwaltungsgerichts ist nicht aus den zur Begründung der Beschwerde genannten Gründen, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 21.05.2014

Irreführung des Verbrauchers durch die Bezeichnung eines Kochpökelerzeugnisses als "Delikatess Truthahnbrust"

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 21.05.2014

Die Klägerin ist Herstellerin des streitgegenständlichen Erzeugnisses „Delikatess Truthahnbrust fein gebraten“

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 21.05.2014

Irreführende Bezeichnung eines Produktes als Schweinebraten

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 21.05.2014

Notwendige Bestimmung einer Frist zur Erfüllung der Verpflichtung bei der Androhung einer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.05.2014

Der Antragsteller will im Wege eines Normenkontrollverfahrens nach § 47 VwGO verhindern, dass die allgemeinen …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 20.05.2014 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zulassung eines bergrechtlichen Rahmenbetriebsplanes zum Abbau von …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 20.05.2014

Der aus Kenia stammende Kläger ist nach seiner Ausweisung und Abschiebung erneut unerlaubt in das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.05.2014 zitiert von 1

Versagung der Nebentätigkeitsgenehmigung für Gaststättenbetrieb

Nebentätigkeit · Beamtenrecht · Zeitliche Beanspruchung · Dienstliche Pflichten · LBG NRW

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.05.2014 zitiert von 22

Die von dem Kläger vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.05.2014 zitiert von 1

Die von der Klägerin mit der Antragsbegründung geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor bzw. sind …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 20.05.2014

Römisch-katholische Trauung im Bundesgebiet ohne standesamtliche Trauung als Ehe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.05.2014 zitiert von 5

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, der Antragsteller habe weder einen Anordnungsgrund …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.05.2014 zitiert von 2

Zulassung der Berufung wegen Wiederaufgreifen von Zurruhesetzung abgelehnt

Zulassungsverfahren · Dienstunfall · Zurruhesetzung · Verwaltungsverfahren · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.05.2014 zitiert von 6

Einstweilige Anordnung zur Stellenbesetzung abgelehnt

Einstweilige Anordnung · Stellenbesetzungsverfahren · Rechtsschutzbedürfnis · Ermessensreduzierung · VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 19.05.2014

Erdrückende Wirkung ohne wesentlichen Höhenunterschied der Gebäude

freie Aussicht in innerstädtischen Bereichen · Anfechtung von Befreiungen durch den Nachbarn · Nachbarschutz bzgl. der Festsetzungen von bebaubaren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen