§ 42 VwGO – Rechtsprechung (16.400 Entscheidungen) – Seite 254

VG Köln Urteil 05.07.2011 zitiert von 5

Indikationserweiterung von Johanniskraut-Arzneimittel bei depressiven Episoden

Arzneimittelzulassung · Indikationserweiterung · Klinische Studien · Bundesinstitut für Arzneimittel · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 04.07.2011 zitiert von 1

Die am 13.08.1978 geborene Klägerin bestand am 29.06.2010 an der Berufsfachschule des G. -G1. -C1. in E. die …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 04.07.2011 LS zitiert von 11

Umlage von Gewässerunterhaltungsbeiträgen

satzungsgemäße Bestimmung des Abgabenschuldners · Änderung des Umlagebescheides durchbricht nicht die … · Drittwirkung von Verwaltungsakten · Einwand der Rechtswidrigkeit des Beitragsbescheides an …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 01.07.2011

Die gemäß der §§ 80a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3, 80 Abs. 5, 123 Abs. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 01.07.2011

Die Klägerin betreibt ein Telekommunikationsnetz und ist auf dem Markt Nr. 3 der Kommissions-Empfehlung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein Urteil 01.07.2011 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 15. Januar 2010 für den Neubau …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.06.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.06.2011 zitiert von 7

Der Kläger ist sorgeberechtigter Vater des Schülers B. N.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 30.06.2011

Gegenstand der Klage ist nach einer Teilrücknahme die Feststellung zielstaatsbezogener Abschiebungsverbote …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 33. Kammer Urteil 30.06.2011 LS

Vorliegen von Abschiebehindernissen für einen alleinstehenden jungen Mann aus Afghanistan

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 30.06.2011 zitiert von 1

Die 29-jährige Klägerin bestand am 8. Oktober 2009 ihr Erstes juristisches Staatsexamen

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 10. Kammer Urteil 30.06.2011 LS zitiert von 1

Die Entscheidung über die Anordnung zur Kennzeichnung eines verkehrsberuhigten Bereichs setzt die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Urteil 30.06.2011 LS

Widerspruch einer Gemeinde gegen einen raumordnungsrechtlichen Zielabweichungsbescheid

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 30.06.2011 zitiert von 3

Die Klägerin ist Eigentümerin der nördlich des Ortsteils O. auf dem Gebiet der Stadt C. liegenden Burg F.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 1. Kammer Urteil 29.06.2011

Ausnahme von der Straßenreinigungsentgeltpflicht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 29.06.2011 zitiert von 1

Der Beklagte entzog dem Kläger mit Bescheid vom 24. Juni 2010 die Fahrerlaubnis und ordnete die sofortige …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 29.06.2011 zitiert von 1

November 1937 geborene Kläger, der die Prüfung zum Jagdaufseher abgelegt hat, ist seit Jahrzehnten Inhaber …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 29.06.2011

Die Klägerin begehrt die (weitere) Anerkennung einer straßenreinigungsrechtlichen unzumutbaren Härte

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 7. Kammer Urteil 29.06.2011

Die Klage richtet sich gegen die Festsetzung von Verwaltungsgebühren für die Erteilung einer Baugenehmigung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 29.06.2011 LS

Wegfall der rechtlichen Beschwer durch die Abschiebungsandrohung bei nachträglicher Erteilung einer …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 28.06.2011 zitiert von 2

Die Klägerin steht als Realschulkonrektorin an der Realschule „B. L. “ in O. in Diensten des beklagten Landes …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 27.06.2011 LS zitiert von 15

Auch in den Fällen einer Quersubventionierung nach § 12 Abs. 5 NAbfG dürfen abfallmengenabhängige Kosten …

Verwaltungsrecht

VG Schwerin 8. Kammer Urteil 24.06.2011 LS zitiert von 2

Kommunalrecht: Gebührenschuldner bei Wasserversorgung und Abwasserentsorgung

Grundsatz der Typengerechtigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Osnabrück Beschluss 24.06.2011 LS

Das Niedersächsische Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) soll vornehmlich dem …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 22.06.2011 LS zitiert von 93

Telekommunikation: Erlass einer Vergabeanordnung

Frequenzknappheit · Bedarfsermittlung

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 22.06.2011 zitiert von 3

Ob dem Kläger eine Fahrerlaubnis erteilt werden kann

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 16. Kammer Urteil 22.06.2011 zitiert von 1

Anbau von Balkonen an ein denkmalgeschütztes Mietshaus

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 22.06.2011

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstückes Joachimstraße 16 in 10119 Berlin-Mitte

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 22.06.2011

Die Klägerin betreibt in F. ein Kosmetikstudio

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil 22.06.2011 LS zitiert von 4

Einleitung häuslichen Abwassers in grundstückseigene Kleinkläranlage als Abwasserbeseitigung

überlassungspflichtige Verwendung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Beschluss 21.06.2011 zitiert von 18

Unzulässige Richtervorlage: Übertragung der Dienstleistung von Beamten auf freien Träger - hier …

Verfassungsrecht

OVG NRW Urteil 21.06.2011

Abmarkung einer Grundstücksgrenze

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 17.06.2011 LS zitiert von 14

Die Antragsbefugnis im Sinne des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO für einen Normenkontrollantrag setzt voraus, dass …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.06.2011

Die 1962 geborene Klägerin ist marokkanische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Aufgehoben

Anwaltsgerichtshof NRW Urteil 17.06.2011 zitiert von 3

Der Antragsteller ist 53 Jahre alt und seit April 1990 zur Rechtsanwaltschaft als Rechtsanwalt im Bezirk der …

Berufsrecht Klage abgewiesen

VerfG Potsdam Beschluss 17.06.2011

Wassernutzungsentgelt nach Brandenburgischem Wassergesetz

Wassernutzungsentgelt · Normenkontrolle · Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit · Wasserrecht · Gebührenrecht

VG Berlin 14. Kammer Urteil 17.06.2011

Tatbestandliche Voraussetzungen für die Visumserteilung nach Art. 21 Abs. 1 HS 1 VK

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Darmstadt 7. Kammer Urteil 17.06.2011 LS

Überwachungsmaßnahmen bei einer Preisprüfung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 17.06.2011

Der Antragsteller ist Landwirt und unter anderem Eigentümer der unbebauten, landwirtschaftlich genutzten …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 16.06.2011 zitiert von 1

Der Antrag der anwaltlich vertretenen Antragstellerin

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 16.06.2011 LS

Zuständigkeit bei Geltendmachung eines zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 16.06.2011 LS zitiert von 4

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für einen im Bundesgebiet aufgewachsenen Ausländer

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 16.06.2011 LS zitiert von 1

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für einen im Bundesgebiet aufgewachsenen Ausländer

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 16.06.2011

Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Gebiet der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 4. Senat Urteil 16.06.2011 LS zitiert von 216

Berücksichtigung von Betroffenheiten bei konzeptionellem Zusammenhang zwischen Planungsbereichen

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 57

Schadensersatzanspruch der Gemeinde wegen fehlerhafter Festsetzung des Steuermessbetrags durch das Finanzamt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 4

Zulassung der Berufung wegen fehlender ernsthafter Zweifel an Entscheidung abgelehnt

VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · Eignungsbeurteilung · Stellenausschreibung · Rechtsprechungsbindung · Zulassungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.06.2011 zitiert von 5

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Schulgenehmigungsbescheid

aufschiebende Wirkung · Verwaltungsgerichtsbarkeit · Schulrecht · Antragsbefugnis · VwGO § 146

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.06.2011 zitiert von 3

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Schulgenehmigungsbescheid

aufschiebende Wirkung · Verwaltungsgerichtsbarkeit · Antragsbefugnis · Schulrecht · Verfassungsrecht

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.06.2011 zitiert von 58

Die Kläger wenden sich gegen den Beigeladenen erteilte Baugenehmigungen zur Errichtung eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen