§ 43 VwGO – Rechtsprechung (5.725 Entscheidungen) – Seite 104

VG Düsseldorf Urteil 06.03.2006 zitiert von 2

Mit Hundesteuerbescheid vom 1. Februar 2005 zog der Beklagte den Kläger auf der Basis der zum 1. Januar 2005 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Braunschweig Beschluss 28.02.2006 zitiert von 1

Soweit die Antragstellerin mit dem Hauptantrag die Feststellung begehrt, dass der Bescheid der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.02.2006 zitiert von 5

Der am XXXX geborene Kläger war von 1967 bis 1975 Steuerbevollmächtigter und sodann bis 1999 selbstständiger …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 21.02.2006

Der Kläger, der Identitätspapiere nicht vorgelegt hat, ist nach eigenen Angaben am 1. Februar 1968 geboren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 17.02.2006

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Klägerin einen Anspruch auf Feststellung hat, dass die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 15.02.2006 zitiert von 2

Der Kläger, der im Jahr 2004 neben Arbeitslosenhilfe ergänzende laufende Hilfe zum Lebensunterhalt von der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.02.2006

Die Prüfung der dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) führt nicht zu einer vom erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Koblenz Urteil 07.02.2006

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage die Feststellung, dass sie nach § 6 Abs. 4 Fertigpackungsverordnung …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 24.01.2006

Die Kläger wenden sich gegen Beschränkungen der Nutzung des deutschen Luftraums für Anflüge auf den Flughafen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 23.01.2006

Die Beteiligten streiten um die Einbeziehung der Klägerin in Auswahlverfahren für die Besetzung von …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln Urteil 18.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist seit dem 2. Januar 1990 Mitarbeiter des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland Urteil 16.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt, den Beklagten zu verpflichten, den mit Schreiben vom 23.07.2001 geltend gemachten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 16.12.2005 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Aufgabenträgerschaft für die zwischen Schorndorf und Rudersberg verkehrende …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 13.12.2005 zitiert von 1

Die Klägerin, eine am 05.06.1975 geborene türkische Staatsangehörige, gelangte im Jahr 1992 im Wege des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Urteil 12.12.2005

Notwendigkeit der Zustimmung des Integrationsamts zu einem Antrag des Arbeitgebers auf Auflösung des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 09.12.2005 LS

Eine anerkannte Steuerberatungsgesellschaft darf auf ihren Geschäftspapieren und ihren Praxisschildern auf …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 08.12.2005

Rechtmäßigkeit von Personen- und Objektschutzmaßnahmen zu Gunsten des Beigeladenen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 08.12.2005 LS

Eine anerkannte Steuerberatungsgesellschaft darf auf ihren Geschäftspapieren und ihren Praxisschildern auf …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 06.12.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin mehrerer Grundstücke, die von den FFH-ausgewählten Sennebächen durchflossen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 02.12.2005

Die 1952 geborene Klägerin streitet mit dem beklagten Land darüber, ob ihre Entlassung aus dem …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 02.12.2005 zitiert von 1

Der Rat der Stadt E, dem 74 Mitglieder angehören, befasste sich am 13.12.2004 im nichtöffentlichen Teil …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 02.12.2005

Der Rat der Stadt E, dem 74 Mitglieder angehören, befasste sich am 13.12.2004 im nichtöffentlichen Teil …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 02.12.2005

Der Kläger steht als Justizamtmann im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 01.12.2005

Unzulässigkeit einer Feststellungsklage mangels feststellungsfähigen Rechtsverhältnisses.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 29.11.2005 zitiert von 11

Die Klägerin, die im In- und Ausland die Ausstellung „Körperwelten

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Urteil 24.11.2005 zitiert von 1

Der am 04.01.1949 geborene Kläger ist Ruhestandsbeamter; er ist verheiratet und hat einen 1980 geborenen Sohn

Verwaltungsrecht

VG Gießen 10. Kammer Urteil 21.11.2005 LS zitiert von 3

Genehmigungspflicht für die Vermittlung von Sportwetten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 17.11.2005 LS

Unzulässigkeit der Nichtigkeitsfeststellung eines Steuerbescheides nach erfolgloser Anfechtungsklage und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Braunschweig Urteil 16.11.2005

Der Kläger begehrt die Abführung von Vergütungen, die der Beklagte aufgrund arbeitsvertraglicher …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 16.11.2005

Der Kläger begehrt die Abführung von Vergütungen, die der Beklagte aufgrund arbeitsvertraglicher …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 14.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist A - Mitglied der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 11.11.2005

Der Kläger begehrt eine Ausnahmegenehmigung zur Benutzung seines motorisierten Rollers „Citytramp“ auf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 27.10.2005 zitiert von 7

Die zulässige, insbesondere fristgerecht eingelegte (§ 147 Abs. 2 VwGO) und begründete (§ 146 Abs. 4 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 27.10.2005

Bankgeschäft: Finanzkommissionsgeschäft

Investmentgeschäft · Aufsicht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Karlsruhe Beschluss 27.10.2005 zitiert von 3

Die Antragstellerin - ein Unternehmen, das eigenwirtschaftliche öffentliche Verkehrsleistungen nach dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.10.2005 zitiert von 6

Das Verfahren betrifft die Feststellung der Pflicht zur Erstattung von Sozialhilfeleistungen, die der Kläger …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Arnsberg Urteil 19.10.2005

Verpflichtung des Klägers, seine berufliche Tätigkeit als Inhaber eines Konstruktionsbüros für technische …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Freiburg Urteil 19.10.2005

Die beiden Kinder der Kläger besuchen das Gymnasium am R. im Stadtbezirk Y der Großen Kreisstadt X. Im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 4. Senat Urteil 13.10.2005 LS zitiert von 1

Gewerbegebiet: Regionalplan

Ausschluss des Einzelhandels

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 28.09.2005

Unter dem 10.09.1999 beantragte der am 30.04.1961 in K. Q. /L. geborene Kläger, der seit 1969 in H. /N. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 22.09.2005 LS

Ein polizeiliches Gefährderanschreiben, mit dem dem Adressaten nahegelegt wird, sich nicht an Demonstrationen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.09.2005 zitiert von 1

Der im Juni 1987 verstorbene H. C. war Eigentümer des Grundstücks N. I.---weg 31 (Gemarkung E. , Flur 4 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 07.09.2005

Der Kläger, Amtsinspektor der BesGr

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 05.09.2005 zitiert von 1

Die 1963 geborene Klägerin ist seit 1991 Mitglied der Versorgungseinrichtung der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.08.2005 zitiert von 1

Die in den beklagten Rat gewählten Mitglieder der T bilden - wie schon in der vorangegangenen Wahlperiode …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 18.08.2005 zitiert von 20

Der Kläger steht als Hauptbrandmeister (Besoldungsgruppe A 9) im feuerwehrtechnischen Dienst der beklagten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden Urteil 16.08.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Frage, ob der als "Alter L.----weg ", "E.----weg " oder auch "S.-----weg " …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.08.2005 zitiert von 1

Der Kläger reiste am Vormittag des 30. Juni 2004 geschäftlich mit der Regionalbahn RB 8447 von Nieuweschans …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Urteil 03.08.2005 LS

Bürgermeister: Abwahlverfahren

Feststellungsklage · Sachlichkeitsgebot · Unterrichtungspflicht · Plebiszit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.07.2005

Die Klage hat aus den im angefochtenen Beschluss dargelegten Gründen keine hinreichende Aussicht auf Erfolg …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen