§ 75 VwGO – Rechtsprechung (3.744 Entscheidungen) – Seite 57

OVG NRW Beschluss 11.04.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.04.2011 zitiert von 1

Es kann auf sich beruhen, ob bereits den Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO nicht genügt …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Urteil 07.04.2011

Der Kläger wendet sich gegen ein ihm gegenüber ausgesprochenes kommunalrechtliches Vertretungsverbot

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 07.04.2011 zitiert von 2

Die Kläger begehren den Zugang zu Informationen des Bundeskanzleramtes

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Berlin 2. Kammer Urteil 07.04.2011 LS zitiert von 10

Zugang zu Informationen des Bundeskanzleramtes

Abendessen für Vorstandvorsitzenden der Deutschen Bank

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Gießen 8. Kammer Urteil 06.04.2011 LS

Wasser- und Bodenverband

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Göttingen Urteil 06.04.2011 LS zitiert von 1

Der NBank ist die Aufgabe der Durchführung, Verwaltung und Abwicklung öffentlicher Fördermaßnahmen in dem …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 06.04.2011

Die Klägerin (früher in der Gesellschaftsform einer KG, seit Februar 2009 in Form einer GmbH) betreibt seit …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VGH Hessen 2. Senat Urteil 05.04.2011 LS zitiert von 6

Fiktive Genehmigung im Buslinienverkehr

Überprüfung der Eigenwirtschaftlichkeit eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 04.04.2011 zitiert von 13

Der 1968 geborene Kläger stand bis zu seiner vorzeitigen Zurruhesetzung wegen dauernder Dienstunfähigkeit als …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 04.04.2011 LS zitiert von 4

Ist bereits eine zulässige Klage auf Feststellung, dass eine gewerbliche Tätigkeit erlaubnisfrei ausgeübt …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 01.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt bauaufsichtliches Einschreiten der Beklagten hinsichtlich der Wohnung I.------straße 1a …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 31.03.2011 LS zitiert von 98

Beamtenverhältnis: Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs bei Abbruch des …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 31.03.2011

Der klagende Verein begehrt von dem Beklagten die Übermittlung der Qualitätsberichte der Krankenhäuser in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 30.03.2011

Der Kläger begehrt die Änderung von ihm in der Abiturprüfung erteilten Noten sowie der Durchschnittsnote …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 30.03.2011 LS zitiert von 1

Rechtswirkung allgemeiner Bewertungshinweise durch Verwaltungsvorschrift

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 30.03.2011 zitiert von 5

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob ein Studierender nach endgültigem Nichtbestehen einer erforderlichen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Potsdam 3. Kammer Urteil 29.03.2011

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Erstattung von Arbeitgeberanteilen, für die bei ihm in den Jahren 2001 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 25.03.2011 LS

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Unzumutbarkeit der Ausreise aus rechtlichen Gründen

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 25.03.2011 LS zitiert von 1

Zulassung von Filmaufnahmen bei öffentlichen Stadtratssitzungen zu Sendezwecken durch einen privaten …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 24.03.2011

Prozessuale Folgen einer Modifizierung eines Baugenehmigungsantrages in der mündlichen Verhandlung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 24.03.2011

Am 9. März 2004 stellte der Kläger bei dem Beklagten einen Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung zur …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Koblenz 1. Kammer Urteil 17.03.2011 LS

Untätigkeitsklage - Dreimonatsfrist

Erschließungsanspruch des Bauherrn

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 1. Senat Urteil 16.03.2011 LS zitiert von 6

Inhalt und Bindungswirkung der Entscheidung des Dienstherrn über das Vorliegen eines Dienstunfalls

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.03.2011

Der Kläger ist nach eigenen Angaben am 12. Juli 1966 in Bani Swef/Ägypten geboren und ägyptischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Frankfurt (Oder) 7. Kammer Urteil 01.03.2011 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für einen sog. Verbrauchermarkt einschließlich der …

Verwaltungsrecht

VG Koblenz 1. Kammer Urteil 01.03.2011 LS

Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der mündlichen Verhandlung für Untätigkeitsklage

Erforderlichkeit der Typprüfung für den Betrieb einer … · Zulässigkeit der Verfeuerung von zugekauftem Getreide

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Dessau-Roßlau 4. Zivilkammer Urteil 01.03.2011

Amtspflichtverletzung: Ersatz außergerichtlicher Rechtsverfolgungskosten bei überlanger Bearbeitungsdauer in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 28.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger steht als Oberwerkmeister (BesGr A7) im Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Urteil 21.02.2011

Der am 1. August 1968 geborene Kläger stammt aus C. und ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland 2. Kammer Urteil 15.02.2011 LS zitiert von 1

Nichterfüllung der Einstellungsvoraussetzungen für die Besetzung einer Professorenstelle an einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 2. Kammer Urteil 10.02.2011 LS zitiert von 4

Ausschluss des Zugangs zu amtlichen Informationen aus Sicherheitsgründen

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 10.02.2011 zitiert von 2

Die Klägerin ist ein Presseunternehmen

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 1. Senat Urteil 09.02.2011 LS zitiert von 8

Ausgleich für Zuvielarbeit des Feuerwehrbeamten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Saarland 2. Senat Urteil 03.02.2011 LS zitiert von 2

Mitwirkungspflicht bei Beschaffung von Heimreisedokumenten

staatenloser Palästinenser aus dem Libanon · schuldhafte Nichterfüllung zumutbarer Ausreisehindernisse

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 03.02.2011 LS zitiert von 13

Der Bettenbedarf ist für die Fachrichtungen Psychiatrie und Psychotherapie (PSY) und Psychosomatische Medizin …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 03.02.2011 LS zitiert von 2

Zur Möglichkeit der Rückkehr eines angeblich staatenlosen Kurden aus Syrien in die Arabische Republik Syrien

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Urteil 02.02.2011 LS

Zur Durchführung repressiver Maßnahmen nach dem Hessischen Stiftungsgesetz ist nicht der Magistrat der Stadt …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 01.02.2011 zitiert von 3

Der am 00.001956 geborene Kläger steht seit dem 00.00.2001 in einem unbefristeten Angestelltenverhältnis im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Koblenz 4. Kammer Urteil 31.01.2011 LS

Eine Erschließungsbeitragssatzung, die einen grundstücksbezogenen Artzuschlag für den Fall vorsieht, dass ein …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 20. Kammer Urteil 27.01.2011 LS

Befristung der Wirkungen einer Abschiebungen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 27.01.2011

Die am 2... geborene Klägerin, eine türkische Staatsangehörige, lebt derzeit in der Türkei

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

KG 9. Zivilsenat Urteil 25.01.2011

Entschädigungsanspruch geschädigter Kapitalanleger

Hinausgeschobene Fälligkeit für durch Aussonderungsrechte … · Kürzung um im Rahmen eines "Schneeballsystems" gezahlter …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

KG 9. Zivilsenat Urteil 25.01.2011 LS zitiert von 1

Entschädigungsanspruch geschädigter Kapitalanleger

Hinausgeschobene Fälligkeit für durch Aussonderungsrechte … · Kürzung um im Rahmen eines "Schneeballsystems" gezahlter …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Urteil 24.01.2011

Beschränkung der Zuständigkeit eines stellvertretenden Behördenleiters in Personalangelegenheiten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 6

Aufnahme von Spätaussiedlern nach Bundesvertriebenengesetz

Spätaussiedler · Bundesvertriebenengesetz · Aufnahmebescheid · Familienzusammenführung · Sprachkompetenz

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

VG Köln Urteil 18.01.2011 zitiert von 1

Die Kläger sind zu je 1/2 Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks S.----straße 0 a in M. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 17.01.2011 zitiert von 5

Die am 00.0.1958 geborene Klägerin ist verheiratet und hat drei Kinder (T, * 00.0.1988; M, * 0.0.1990; W, der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 11.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des "M. I. " in Bad Honnef

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Münster Zivilkammer Urteil 10.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten wegen einer Nichterteilung von Baugenehmigungen für zwei Windenergieanlagen …

Zivilrecht Klage abgewiesen