§ 92 VwGO – Rechtsprechung (8.327 Entscheidungen) – Seite 122

VG Meiningen 1. Kammer Urteil 09.05.2011 LS

Anwendbarkeit der Beihilfevorschriften des Bundes auf thüringische Beamte

Beihilfefähigkeit zahnimplantologischer Leistungen

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 03.05.2011 zitiert von 1

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks Gemarkung S. -M. , Flur 00, Flurstück 000, F. -T. -Straße 00 in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 02.05.2011 zitiert von 13

Nachdem die Antragstellerin und die Antragsgegnerin das Verfahren übereinstimmend für in der Hauptsache …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 28.04.2011 zitiert von 27

Verletzung der Gewährleistung des gesetzlichen Richters <Art 101 Abs 1 S 2 GG> durch Mitwirkung eines wegen …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BVerwG 2. Senat Urteil 28.04.2011 zitiert von 11

Der Kläger wurde am 23. Januar 2001 zum Regierungsoberrat (Besoldungsgruppe A 14) ernannt

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 27.04.2011 LS

Der Förderungsanspruch für die Erstausbildung nach § 7 Abs. 1 BAföG ist nicht nur dann verbraucht, wenn der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 26.04.2011

Der Normenkontrollantrag ist durch übereinstimmende Erklärungen der Beteiligten in der Hauptsache erledigt …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 26.04.2011

Auslegungsverfahren und Anhörung vor Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung

Korrelation von Bebauungsplan und Vorkaufsrechtssatzung · Anwendbarkeit des § 17 BauGB auf Vorkaufsrechtssatzungen

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

LSG NRW Urteil 20.04.2011 zitiert von 5

Streitig ist, ob das vor dem Sozialgericht (SG) Düsseldorf unter dem Aktenzeichen S 28 (23) SO 70/07 geführte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 15.04.2011 zitiert von 20

Der Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und wendet sich gegen seine Ausweisung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gießen 2. Kammer Beschluss 15.04.2011 LS

Abwasserergänzungsbeitrag für Erneuerungsarbeiten am Kanalnetz

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2011 zitiert von 23

Aufschiebende Wirkung von Baugenehmigung und Verfahrenseinstellung

Aufschiebende Wirkung · Baugenehmigung · Verfahrenseinstellung · VwGO · Behördenprinzip

Verwaltungsrecht Abgeändert

VerfG Potsdam Beschluss 15.04.2011 LS

Juristische Personen des öffentlichen Rechts genießen durch die Verfassung des Landes Brandenburg in der …

Verfassungsbeschwerde verworfen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 14.04.2011

Der Normenkontrollantrag ist durch übereinstimmende Erklärungen der Beteiligten in der Hauptsache erledigt …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Niedersachsen Beschluss 14.04.2011 LS zitiert von 15

Die kurzfristige Änderung der Miet- und Benutzungsordnung einer Stadthalle ist teilweise unwirksam, soweit …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 14.04.2011

Auslegungsverfahren und Anhörung vor Erlass einer Veränderungssperre

positive und negative Plankonzeption · zeitliche Aspekte beim Erlass von Veränderungssperren

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Potsdam 2. Kammer Urteil 13.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Neufestsetzung des Ruhegehalts des Klägers

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 5. Senat Urteil 13.04.2011 LS

Anhang A Kapitel I Nr. 4 b der RL 85/73/EWG idF der RL 93/118/EG und idF der RL 96/43/EG ermöglicht dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 13.04.2011 zitiert von 2

Die Klägerin und die Telekom Deutschland GmbH als Gesamtrechtsnachfolgerin seit dem 30. März 2010 für das …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 13.04.2011 LS zitiert von 3

Der Gefahrengrad in der irakischen Provinz Dohuk rechtfertigt ohne das Hinzutreten gefahrerhöhender Umstände …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 13.04.2011 zitiert von 4

Die Klägerin und die Telekom Deutschland GmbH als Gesamtrechtsnachfolgerin seit dem 30. März 2010 für das …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 11.04.2011 zitiert von 2

Festsetzung von Elternbeiträgen für den Besuch der am 12.2.2003 geborenen Tochter M. N. des Klägers im …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 11.04.2011

Festsetzung von Elternbeiträgen für die Jahre 2008 und 2009 für den Besuch ihres am 28.3.2005 geborenen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Arnsberg Beschluss 08.04.2011

Nachdem die Beteiligten mit Schriftsätzen vom 23. und 24. März 2011 das Verfahren übereinstimmend in der …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Potsdam 12. Kammer Urteil 08.04.2011

Die Beteiligten streiten, nachdem sie übereinstimmend die Hauptsache im Hinblick auf die ursprünglich …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 07.04.2011 zitiert von 4

Der am geborene Kläger stand seit dem 01. September 1980 im Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 06.04.2011

Der am 00.0.1982 in Teheran geborene Kläger ist iranischer Staatsangehöriger muslimischen Glaubens

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

BVerwG 2. Senat Urteil 31.03.2011 LS zitiert von 39

Durchsuchung im behördlichen Disziplinarverfahren

Rechtsgrundlage · Begriff · Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 31.03.2011 LS zitiert von 98

Beamtenverhältnis: Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs bei Abbruch des …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 31.03.2011

Der Kläger ist Mitglied des Kreistags des Kreises I. und Vorsitzender der SPD-Fraktion

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 31.03.2011

Der Kläger ist Mitglied des Kreistags des Kreises I. und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 30.03.2011 zitiert von 8

Nachdem der Kläger seine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 13.12.2010 unter dem …

Verwaltungsrecht

VG Halle 4. Kammer Urteil 24.03.2011 LS zitiert von 7

Auflage zur Abschaltung von Windkraftanlagen bei Tötungs- und Verletzungsrisiko für Fledermäuse

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 24.03.2011

Prozessuale Folgen einer Modifizierung eines Baugenehmigungsantrages in der mündlichen Verhandlung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 24.03.2011

Am 9. März 2004 stellte der Kläger bei dem Beklagten einen Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung zur …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 23.03.2011 zitiert von 2

Nachdem die Klägerin mit der vorliegenden Klage zunächst auch die Übernahme von Fahrkosten für den …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 23.03.2011

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zur Zahlung von Zweitwohnungssteuer für eine in seinem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 23.03.2011

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zur Zahlung von Zweitwohnungssteuer für eine in seinem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 22.03.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist seit 1995 als Tierarzt und seit August 2008 unter der Anschrift N.-----weg 0 in Köln-I. als …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Koblenz 3. Kammer Urteil 21.03.2011 LS

Rechtsanwaltsversorgung – Festsetzung von Säumniszuschlägen auf Versorgungsbezüge

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 21.03.2011

Die aus Angola stammende Klägerin ist nach ihren Angaben geboren am 00.00.1973 in M/Angola, protestantischen …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 17.03.2011

Der Kläger meldete Anfang August 2010 beim Landrat des Kreises N als Kreispolizeibehörde für den 30. Oktober …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 17.03.2011 zitiert von 1

Die Kläger sind Miteigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks in F. (Gemarkung L. , Flur 2 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Arnsberg Urteil 17.03.2011 zitiert von 4

Am 4. Oktober 2009 befand sich auf der C.------straße (L 527) in T. im Bereich der Ortsdurchfahrt ab dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 1. Senat Urteil 16.03.2011 LS zitiert von 6

Inhalt und Bindungswirkung der Entscheidung des Dienstherrn über das Vorliegen eines Dienstunfalls

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 14.03.2011

Die Klägerin steht als Realschullehrerin im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 14.03.2011

Die am … 1979 geborene Klägerin ist iranische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 14.03.2011

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes übereinstimmend in der …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Wiesbaden 3. Kammer Urteil 14.03.2011

Opfer von Menschenhandel in Nigeria

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 11.03.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erteilung eines planungsrechtlichen Bauvorbescheides für die Errichtung von …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt