§ 92 VwGO – Rechtsprechung (8.328 Entscheidungen) – Seite 146

VG Köln Urteil 12.05.2006 zitiert von 9

Im Juni 1991 beantragte die Rechtsvorgängerin der Klägerin die Verlängerung der Zulassung für das …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Darmstadt 2. Kammer Urteil 10.05.2006 LS zitiert von 1

Abweichungsgenehmigung bei Bestehen eines Regionalplans, der keine Abweichungen zulässt.

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 08.05.2006

Nachdem die Beteiligten das Normenkontrollverfahren übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Minden Urteil 04.05.2006

Die Klägerin zu 1. ist Eigentümerin des Grundstücks I.----straße 3 in M.

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln Urteil 04.05.2006 zitiert von 4

Die Klägerin ist Eigentümerin der Telekommunikationsnetze der Deutschen Bundespost bzw. der Deutschen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 02.05.2006 zitiert von 3

Durch Bescheide vom 2. März, 14. März, 6. April, 15. Mai, 16. August und 24. November 1995, 20. Februar, 10. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 02.05.2006

Der am 00.0.1980 in Ray geborene Kläger zu 1. und die am 00.0.1984 in Teheran geborene Klägerin zu 2. sind …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Beschluss 28.04.2006

Soweit die Beteiligten das Verfahren übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist das Verfahren ohne …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 28.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung von Bezügen des Klägers infolge der Anrechnungen von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 27.04.2006 zitiert von 1

Der am 0. 0.1975 in W geborene und dort bis Ende 1990 bei seinen Eltern aufgewachsene Kläger ist türkischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 25.04.2006

Der Kläger ist Erbe der am 19. Mai 2004 verstorbenen Frau H, die zuletzt Versorgungsempfängerin des beklagten …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.04.2006 zitiert von 2

Der 1948 geborene Kläger ist fast blind, Restsehvermögen bei 2 %

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln Urteil 20.04.2006 zitiert von 4

Der Kläger studierte seit dem Wintersemester 1995/1996 Maschinenbau an der Fachhochschule Köln, zunächst in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 18.04.2006 zitiert von 3

Das Bundesinstitut für Arzneimittelwesen und Medizinprodukte (BfArM) erteilte der Klägerin mit Bescheid vom …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 10.04.2006 zitiert von 7

Der Kläger ist Halter des Pkw mit dem amtlichen Kennzeichen L. - L1.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 07.04.2006 zitiert von 7

Die Klägerin betreibt ein Unternehmen zur Aufstellung von Automaten mit und ohne Gewinnmöglichkeit in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 07.04.2006 zitiert von 10

Die Klägerin betreibt ein Unternehmen zur Aufstellung von Automaten mit und ohne Gewinnmöglichkeit in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 04.04.2006 zitiert von 5

Der als Wohnungsmieter in M.-H. lebende Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen einen …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 2. Senat Urteil 04.04.2006 zitiert von 7

Die Klägerin wurde am 30. November 1952 in C. im Gebiet Kemerowo in der Russischen Föderation geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Koblenz Urteil 03.04.2006

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu Erschließungsbeitrags-Vorausleistungen für die Straße „Auf …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 31.03.2006 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um die Höhe der dem Kläger während der Zeit einer begrenzten Dienstfähigkeit …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 30.03.2006 zitiert von 1

H, Rechtsvorgängerin der Klägerin, beantragte unter dem 22. Oktober 1997 die Zulassung eines …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 29.03.2006

Die Klägerin ist Inhaberin der arzneimittelrechtlichen Zulassung für das freiverkäufliche Fertigarzneimittel …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 29.03.2006 zitiert von 3

Die Klägerin ist Inhaberin der arzneimittelrechtlichen Zulassung für das freiverkäufliche Fertigarzneimittel …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 28.03.2006

Die am 00. X 1966 in Haschtrud geborene Klägerin ist iranische Staatsangehörige aserbeidschanischer …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Braunschweig Urteil 28.03.2006 LS

Absehen von einem Widerruf nach § 73 Abs. 1 Satz 3 AsylVfG wegen posttraumatischer Belastungsstörung.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.03.2006

Über ihn ist trotz der von der Klägerin erklärten Klagerücknahme zu entscheiden

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin importiert von ihren Schwesterfirmen im europäischen Ausland hergestellte, insbesondere für …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 24.03.2006

Rückforderung von Investitionskostenförderung für den Zeitraum vom 11. Februar 2004 bis 31. Dezember 2004 in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 24.03.2006

Die Klägerin bringt in der Bundesrepublik Deutschland Mischfuttermittel für Nutztiere in den Verkehr

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 24.03.2006

Die Klägerin bringt in der Bundesrepublik Deutschland Mischfuttermittel für Nutztiere in den Verkehr

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Lüneburg Urteil 24.03.2006

Der 1963 geborene Kläger vietnamesischer Staatsangehörigkeit und buddhistischen Glaubens kam vor ca. 15 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.03.2006

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe hat keinen Erfolg, weil die Kläger wegen des Teiles des auf …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln Urteil 23.03.2006 zitiert von 2

Der Kläger steht als Leitender Postdirektor (BesGr

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 23.03.2006 zitiert von 2

Der Kläger steht als Leitender Postdirektor (BesGr

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.03.2006

Wegen des Sachverhalts und der Prozessgeschichte einschließlich der Zurückverweisung wird auf die Gründe I. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 21.03.2006 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Aufhebung von Auflagen, die in einem arzneimittelrechtlichen Nachzulassungsbescheid …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 1. Senat Beschluss 20.03.2006

Der Kläger ist Justizoberinspektor als Gerichtsvollzieher bei dem Amtsgericht in O.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.03.2006

Die am 00.00.1973 in H geborene Klägerin zu 1. und der am 0.00.1972 in U geborene Kläger zu 2., der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.03.2006

Der Kläger vermag mit seinem Prozesskostenhilfegesuch nicht durchzudringen, weil die beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 09.03.2006 zitiert von 5

Der Kläger betreibt vor dem Amtsgericht S. mehrere familiengerichtliche Verfahren

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 23.02.2006 zitiert von 2

Bei dem Vollstreckungsverfahren nach § 170 VwGO handelt es sich allerdings um ein selbständiges …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Freiburg Urteil 23.02.2006

Die Klägerin, eine am 16.7.1988 geborene Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo, stellte im …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 22.02.2006 LS

Zu einzelnen Auflagen, welche einer Genehmigung zum qualifizierten Krankentransport mit Luftfahrzeugen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.02.2006 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten noch über die Frage, ob der Klägerin in der Zeit vom 15. September 2003 bis 30. Juni …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 21.02.2006 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt bundesweit ein Abholsystem für private gebrauchte Verkaufsverpackungen ("Q")

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 21.02.2006 zitiert von 15

„Es wird die Abgabe von 15 g Natrium-Pentobarbital zum Zwecke der Durchführung meines begleitenden Suizids in …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 20.02.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des 87.079 qm großen, an dem Weser-Datteln-Kanal gelegenen Grundstücks Cstraße 30 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 17.02.2006 zitiert von 2

Im Juli 1991 beantragte die Klägerin die Verlängerung der Zulassung für das Fertigarzneimittel „Magentee C. „ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.02.2006 zitiert von 8

Das Verfahren ist in der Hauptsache erledigt, soweit es Ziffer 1 des angefochtenen Bescheides der …

Verwaltungsrecht Abgeändert