§ 49 VwVfG – Rechtsprechung (2.947 Entscheidungen) – Seite 53

OVG NRW 9. Senat Urteil 21.06.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 07.06.2006 zitiert von 6

Versorgung des Klägers aus einem Beamtenverhältnis

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 31.05.2006 LS

Zuwendungsvergabe: Richtlinie

Bedingung · Gleichbehandlung · Widerruf

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die am 00.0.1968 in Andimeshk geborene Klägerin ist iranische Staatsangehörige muslimischen Glaubens und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 30.05.2006 LS zitiert von 3

Die Rspr. des BVerwG v. 3.8.2004 -(1 C 29.02 -- BVerwGE 121, 315 = InfAuslR 2005, 26 [BVerwG 03.08.2004 - 1 C …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 15.05.2006

Die Klägerin wendet sich gegen den (teilweisen) Widerruf eines Subventionsbescheides

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 12.05.2006

Die Klägerin ist nach eigenen Angaben am 0.00.1981 geboren und Staatsangehörige Simbabwes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.05.2006 zitiert von 5

Die Zulassungsschrift zeigt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 10.05.2006

Dem Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil vom 31.8.2005, mit dem das …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Osnabrück Beschluss 10.05.2006 LS zitiert von 2

Der Ausschlusstatbestand des § 28 Abs. 2 AsylVfG findet auch für Asylbewerber Anwendung, die sich bereits vor …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 08.05.2006

Die Antragstellerin hat einen Anspruch auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruches …

Sozialrecht Abgeändert

VG Saarland Urteil 27.04.2006

Die Klägerin zu 1) reiste im Jahre 1990 in die Bundesrepublik Deutschland ein und betrieb gemeinsam mit ihren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2006

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 24.04.2006

Der Kläger ist Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro albanischer Volkszugehörigkeit aus dem Kosovo

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 20.04.2006 LS

Zum Umfang der Rechtskraft eines teilweise abweisenden und im Übrigen zur Neubescheidung verpflichtenden …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 05.04.2006

Die Klägerin war die Inhaberin der F. M. T. , die u.a

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 04.04.2006 zitiert von 20

Als Maßnahme im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes beschloss der beklagte Rat unter dem Punkt "Stärkung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 04.04.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge am 6. Juni 1981 in C. geboren, irakischer Staatsangehöriger arabischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 04.04.2006

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge am 3. April 1973 in C. geboren, irakischer Staatsangehöriger …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 28.03.2006

Der im Jahr 1942 in Kehrramshar geborene Kläger ist iranischer Staatsangehöriger moslemischen Glaubens und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Beschluss 22.03.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist bereits deshalb abzulehnen, weil für die Antragsteller …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 21.03.2006

Die Kläger wenden sich gegen den Widerruf der Feststellung, dass die Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 AuslG …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.03.2006

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OLG Celle Beschluss 17.03.2006 LS

Das Verkürzen von Besuchs und Aufschlusszeiten infolge der von der Anstaltsleitung durchgeführten Umsetzung …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge 16.03.2006 zitiert von 1

Telekommunikationsdienste – Richtlinie 97/13/EG

Artikel 11 Absatz 1 · Auf Einzelgenehmigungen anwendbare Gebühren und Abgaben · Artikel 10 EG · Vorrang des Gemeinschaftsrechts

Europarecht

VG Düsseldorf Urteil 23.02.2006

Die 1963 (Kläger zu 1.) und 1969 (Klägerin zu 2.) in Cayirli geborenen Kläger, Eheleute, sind …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 22.02.2006 zitiert von 7

Der Kläger ist ein 1995 in Deutschland geborener serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger albanischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 22.02.2006

Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem der Beklagte seine ursprüngliche Feststellung, dass …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 22.02.2006 LS

Die Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen kann sich auch unter …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 21.02.2006 LS zitiert von 11

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung eines Bewilligungsbescheides, mit dem ihm eine Zuwendung für die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.02.2006 zitiert von 8

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des Grundstücks X. 8-14 in E. -L. , das u.a. mit der so genannten I. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.02.2006

Die Klägerin, ihr Ehemann und ihre drei Kinder kommen aus W. im Kosovo, sind albanischer Volkszugehörigkeit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 08.02.2006 LS zitiert von 3

Für eine Gegenvorstellung besteht kein substantieller Anwendungsbereich, der es rechtfertigen könnte, sie im …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 26.01.2006

Die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruches in Fällen, in denen - wie hier - gemäß § …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 26.01.2006 LS zitiert von 2

Die Rechtmäßigkeit des Widerrufs einer waffenrechtlichen Erlaubnis ist nach der Sach- und Rechtslage im …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 25.01.2006 LS

Zum Widerruf eines gemäß § 88 d II.

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 24.01.2006

Der Kläger betreibt mehrere Sozialstationen im Kreis I. , u. a. in I. , F. , X. und H.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 12.01.2006

Der am 00.00.0000 geborene Kläger ist nach eigenem Vorbringen kurdischer Volkszugehöriger türkischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Saarland Beschluss 29.12.2005

Die zulässige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 12.9.2005, mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 19.12.2005

Die am 2. März 1994 geborene Klägerin ist türkische Staatsangehörige und christlichen Glaubens

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.12.2005

Die im Jahre 1974 geborene Klägerin ist türkische Staatsangehörige kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 15.12.2005 zitiert von 5

Die Klägerin steht als Regierungsdirektorin - bis zu ihrer geplanten Versetzung in das nach den letzten …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Beschluss 06.12.2005 LS

Wiederaufgreifenslage für Asylfolgeverfahren eines afghanischen Staatsangehörigen.

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 24.11.2005 zitiert von 5

Der am ...1976 geborene Kläger ist Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro und albanischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 23.11.2005

Die Kläger, ein Ehepaar und drei Kinder, sind serbisch-montenegrinische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 23.11.2005

Die am 15.05.1983 in der Türkei geborene Klägerin ist Staatsangehörige der Türkei und gehört zu den Kurden

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 17.11.2005 zitiert von 10

Die Beigeladene, die E. U. AG, bietet ihren Wettbewerbern, darunter der Klägerin, seit 1997 Zugang zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 16.11.2005 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf eines Zuwendungsbescheides

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

FG Niedersachsen Urteil 09.11.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist Automatenaufsteller und erzielt Umsätze aus dem Betrieb von gewerblichen Geldspielgeräten …

Steuerrecht

VG Saarland Beschluss 03.11.2005

Der Antrag der Antragstellerin die aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs gegen die im Bescheid des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben