§ 51 VwVfG – Rechtsprechung (3.361 Entscheidungen) – Seite 58

VG Karlsruhe Urteil 26.06.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland Urteil 22.06.2006

Der Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und wurde 1981 in M geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 16.06.2006 LS zitiert von 16

Die Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004 - sog. Qualifikationsrichtlinie - entfaltet vor Ablauf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.06.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 08.06.2006

Der Kläger ist am 21. März 1986 in Kabul geboren und hinduistischer Volks- und Religionszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Saarland Beschluss 08.06.2006

Der Kläger ist kurdischer Volkszugehöriger aus N (Türkei) und reiste im Januar 2000 in die Bundesrepublik …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die am 00.0.1968 in Andimeshk geborene Klägerin ist iranische Staatsangehörige muslimischen Glaubens und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 30.05.2006 LS zitiert von 3

Die Rspr. des BVerwG v. 3.8.2004 -(1 C 29.02 -- BVerwGE 121, 315 = InfAuslR 2005, 26 [BVerwG 03.08.2004 - 1 C …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 24.05.2006 LS zitiert von 9

Die Richtlinie 2004/83/EG ist als sekundäres Gemeinschaftsrecht schon vor Ablauf der Umsetzungsfrist …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 18.05.2006 zitiert von 1

Der 42-jährige seit 1989 verheiratete algerische Kläger kam im Jahr 1992 als Asylsuchender nach Deutschland …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Urteil 18.05.2006

Der Kläger, ein Staatsangehöriger des Iran, begehrt zum wiederholten Male seine Anerkennung als …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 12.05.2006

Die Klägerin ist nach eigenen Angaben am 0.00.1981 geboren und Staatsangehörige Simbabwes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland Beschluss 10.05.2006

Dem Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil vom 31.8.2005, mit dem das …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Osnabrück Beschluss 10.05.2006 LS zitiert von 2

Der Ausschlusstatbestand des § 28 Abs. 2 AsylVfG findet auch für Asylbewerber Anwendung, die sich bereits vor …

Verwaltungsrecht

VG Saarland Urteil 27.04.2006

Die Klägerin zu 1) reiste im Jahre 1990 in die Bundesrepublik Deutschland ein und betrieb gemeinsam mit ihren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 24.04.2006

Der Kläger ist Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro albanischer Volkszugehörigkeit aus dem Kosovo

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 20.04.2006 LS

Zum Umfang der Rechtskraft eines teilweise abweisenden und im Übrigen zur Neubescheidung verpflichtenden …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 13.04.2006 LS

Erweist sich die bestandskräftige Ablehnung der Verlängerung einer befristeten Aufenthaltserlaubnis als …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 10.04.2006

Der 1975 geborene Kläger ist chinesischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

EuGH Erste Kammer Urteil 06.04.2006

Landwirtschaft – Verordnung (EWG) Nr. 3665/87

Ausfuhrerstattungen · Anwendung einer Sanktion nach dem Erlass eines … · Möglichkeit der Überprüfung der Sanktionsentscheidung

Europarecht

OVG Niedersachsen Beschluss 29.03.2006

Der Antragsteller, ein türkischer Staatsangehöriger, wurde 1971 im Bundesgebiet geboren und hält sich seitdem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 28.03.2006

Der im Jahr 1942 in Kehrramshar geborene Kläger ist iranischer Staatsangehöriger moslemischen Glaubens und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 28.03.2006

Die am 00. X 1966 in Haschtrud geborene Klägerin ist iranische Staatsangehörige aserbeidschanischer …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Lüneburg Urteil 24.03.2006

Der 1963 geborene Kläger vietnamesischer Staatsangehörigkeit und buddhistischen Glaubens kam vor ca. 15 …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 22.03.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist bereits deshalb abzulehnen, weil für die Antragsteller …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 20.03.2006

Der Kläger ist Justizoberinspektor als Gerichtsvollzieher bei dem Amtsgericht in O.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge 16.03.2006 zitiert von 1

Telekommunikationsdienste – Richtlinie 97/13/EG

Artikel 11 Absatz 1 · Auf Einzelgenehmigungen anwendbare Gebühren und Abgaben · Artikel 10 EG · Vorrang des Gemeinschaftsrechts

Europarecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 10.03.2006 zitiert von 5

Der im Jahr 1942 geborene Kläger stammt aus der Türkei

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.02.2006 zitiert von 5

Der am XXXX geborene Kläger war von 1967 bis 1975 Steuerbevollmächtigter und sodann bis 1999 selbstständiger …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.02.2006 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass es für die Klage an hinreichenden Erfolgsaussichten als …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 23.02.2006

Die 1963 (Kläger zu 1.) und 1969 (Klägerin zu 2.) in Cayirli geborenen Kläger, Eheleute, sind …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 22.02.2006 LS

Die Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen kann sich auch unter …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 20.02.2006 zitiert von 3

Die Klägerin stand bis zum 31. Oktober 2000 als Beamtin auf Lebenszeit im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.02.2006

Die Klägerin, ihr Ehemann und ihre drei Kinder kommen aus W. im Kosovo, sind albanischer Volkszugehörigkeit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Lüneburg Urteil 08.02.2006 LS

Die Qualifikationsrichtlinie 2004/83/EG ist bereits beachtlich.

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Beschluss 08.02.2006 zitiert von 1

Vorläufiger Rechtsschutz ist hier nach § 123 Abs. 1 VwGO zu gewähren, da das Bundesamt für Migration und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.02.2006 zitiert von 6

Dass das Verwaltungsgericht bei summarischer Prüfung festgestellt hat, der Kläger habe keinen Anspruch auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 27.01.2006

Der im Jahre 1960 geborene Kläger ist indischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 27.01.2006 zitiert von 8

Der Kläger ist als Obergerichtsvollzieher bei dem Amtsgericht in X. tätig

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Arnsberg Urteil 26.01.2006

Die Klage wird aus den Gründen des im einstweiligen Rechtsschutzverfahren 5 L 15/06.A ergangenen Beschlusses …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2006

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 13.01.2006

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht die aufschiebende Wirkung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 03.01.2006

Die Klägerinnen und Kläger (im Weiteren: Kläger) sind eine niederländische und eine deutsche Gemeinde sowie …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 29.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt als Mitglied der Beklagten von dieser die Zusicherung, dass für seinen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Lüneburg Beschluss 20.12.2005 LS zitiert von 1

Das Folge- und Wiederaufnahmeverfahren ist gestuft in eine Beachtlichkeits- und eine Erfolgsprüfung. 2. Liegt …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 19.12.2005

Die am 2. März 1994 geborene Klägerin ist türkische Staatsangehörige und christlichen Glaubens

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.12.2005

Die im Jahre 1974 geborene Klägerin ist türkische Staatsangehörige kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 12.12.2005

Januar geborene Klägerin ist Staatsangehörige Serbien und Montenegros aus dem Kosovo und albanischer …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Beschluss 06.12.2005 LS

Wiederaufgreifenslage für Asylfolgeverfahren eines afghanischen Staatsangehörigen.

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 02.12.2005

Die Entscheidung ergeht durch den Einzelrichter, § 76 Abs. 4 AsylVfG

Verwaltungsrecht