§ 9 WVO – Rechtsprechung (18 Entscheidungen)

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 14.11.2025 LS

Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Betreuung in einer der Werkstatt für behinderte Menschen … · erhöhter Betreuungsbedarf · Umwidmung in den Arbeitsbereich der WfbM · Abschluss von Werkstattverträgen

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Hamm Beschluss 09.05.2025

Ersetzung der vom Betriebsrat verweigerten Zustimmung zur Eingruppierung von drei Mitarbeitern

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Urteil 30.04.2025

Leistungsansprüche des 1972 geborenen Klägers aus zwei privaten …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

LSG Bayern Beschluss 27.03.2025

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form der Eingliederung in eine Werkstatt für behinderte Menschen …

Sozialrecht Aufgehoben

ArbG Bielefeld 4. Kammer Beschluss 10.01.2024 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Ersetzung der vom Betriebsrat verweigerten Zustimmung zur Eingruppierung von …

Arbeitsrecht

BAG 6. Senat Urteil 16.12.2021 zitiert von 12

Eingruppierung BAT-KF – Leitung einer Werkstatt für behinderte Menschen

Arbeitsrecht Revision verworfen

LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil 07.02.2021 zitiert von 1

Krankheitsbedingte Kündigung – ordentliche Unkündbarkeit

gravierende Äquivalenzstörung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln 9. Kammer Beschluss 15.01.2021 LS zitiert von 3

Beschäftigte mit abgeschlossener Berufsausbildung in der Funktion von Gruppenleitern in …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 23.09.2019 LS

Zeiten der Tätigkeit bei anderen Arbeitgebern sind gemäß § 5 Abs. 4 TV DN für die Berechnung der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mannheim 14. Kammer Urteil 12.10.2017

Ermessensentscheidung des Leistungsträgers bei der Aufnahme eines behinderten Menschen in eine Werkstatt für …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 22.06.2017 zitiert von 8

Die Klägerin begehrt ein Persönlichen Budget (PB) in Höhe von 1.100,00 Euro monatlich zzgl. von Fahrtkosten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.09.2014 zitiert von 1

Kostenübernahme für eine Kommunikationsassistenz zwecks Aufnahme der Klägerin in eine Werkstatt für Behinderte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 20.02.2014

Anspruch des in einer Werkstätte für Behinderte Untergebrachten auf Leistungen der Eingliederungshilfe in der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 20.02.2014

Streitig ist im Berufungsverfahren noch die Gewährung einer Arbeitsassistenz im Umfang von 2 statt 1,5 …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 11. Senat Beschluss 19.12.2012

Mit Urteil vom 23.5.2011 hat das Bayerische Landessozialgericht (LSG) einen Anspruch des Klägers auf …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 11. Senat Beschluss 19.12.2012 zitiert von 2

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage

keine ausreichende Begründung der Klärungsbedürftigkeit und … · Teilhabe am Arbeitsleben · behinderter Mensch · keine Aufnahme in eine WfbM

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

SG Aachen Urteil 13.11.2012

Ob der Klägerin Leistungen zur Teilhabe in Form eines Persönlichen Budget (PB) in Höhe von ca. 1.100,00 ? …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 20. Kammer Urteil 13.11.2012

Ob der Klägerin Leistungen zur Teilhabe in Form eines Persönlichen Budget (PB) in Höhe von ca. 1.100,00 ? …

Sozialrecht Klage abgewiesen