Annahme einer Verkehrsgeltung bei einer abstrakten Farbmarke · Hinweis auf die Herkunft des Produkts · Inhaber der Benutzungsmarke - Goldhase III
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 25 WZG
20 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 25 WZG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Feststellungsklage · Sachlichkeitsgebot · Unterrichtungspflicht · Plebiszit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Europarecht
Europarecht
Die Klägerin war Herstellerin von Süßwaren; seit dem 1. Januar 1989 hat sie ihr Unternehmen an die …
Zivilrecht
Zivilrecht