Zivilrecht – Anträge zurückgewiesen
Zitieren Kausalität und Zurückverweisung bei mehreren Gehörsverstößen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BayObLG Beschluss 21.01.2026 102 Sch 78/25 e
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ◐ Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BayObLG Beschluss 25.07.2025 101 SchH 48/25 e
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BayObLG Beschluss 14.03.2025 101 Sch 3/24 e
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Jena 1. Zivilsenat Beschluss 13.02.2025 1 Sch 2/23
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 13.12.2024 19 Sch 11/24
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BayObLG Beschluss 15.10.2024 102 Sch 118/23 e
Bau- und Werkvertragsrecht
Zitieren BayObLG Beschluss 08.07.2024 102 Sch 114/22
BayObLG Teilbeschluss 13.12.2023 101 Sch 112/22
Sachen- und Grundstücksrecht
Zitieren OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 20.04.2023 26 Sch 6/22 zitiert von 3
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Aufhebungsverfahren im Ursprungsstaat mit abweisender … · Reichweite einer Schiedsklausel in subjektiver Hinsicht · Antrag des zukünftigen Antragsgegners auf Feststellung der … · Fristgebundenheit des Feststellungsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren Ablehnung des Schiedsrichters wegen Besorgnis der …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BayObLG Beschluss 19.08.2022 102 SchH 99/21
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 25.02.2021 26 Sch 16/19 zitiert von 1
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln 19. Zivilsenat Beschluss 04.01.2021 19 SchH 38/20
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 17.12.2020 26 Sch 15/19 zitiert von 4
unbegründeter Einwand unzulässiger Zeugenvereidigung und …
OLG München Beschluss 30.09.2020 34 Sch 13/18 zitiert von 3
Verstoß gegen Grundsätze der Zeugenvernehmung
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG 6. Zivilsenat Beschluss 21.08.2019 6 Sch 3/19
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Aufhebungsgrund des Fehlens einer Schiedsvereinbarung · Unanwendbarkeit von Schiedsklauseln in einem bilateralen …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren Verfahrensverstoß bei unterlassener Offenlegung von zur …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren widersprüchliches Verhalten durch Erheben der …
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren widersprüchliches Verhalten durch Erheben der …
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 29.09.2016 26 Sch 5/16 zitiert von 3
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 01.07.2016 19 Sch 7/16 zitiert von 7
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 10.03.2016 26 Sch 7/15 zitiert von 2
Zivilrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Anwendbarkeit einer Regelung in einem bilateralen …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren BGH I. Zivilsenat Beschluss 16.12.2015 I ZB 109/14 zitiert von 12
Aufhebung eines Schiedsspruchs bei Unvereinbarkeit mit dem … · gerichtliche Schadensschätzung durch das Schiedsgericht als …
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 25.03.2015 26 SchH 7/12 zitiert von 1
Unwirksamkeit einer Schiedsvereinbarung wegen Unwirksamkeit … · Nichtigkeit einer Schiedsklausel in einem notariell …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 11.04.2014 26 Sch 13/13 zitiert von 5
Überprüfung von Aufhebungsgründen
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 11.07.2013 26 SchH 8/12
OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 17.01.2013 26 Sch 24/12 zitiert von 5
Gesellschaftsrecht – Anträge zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 23.12.2011 19 Sch 27/10 zitiert von 7
Schiedsgerichtsbarkeit · Verrechnung von Forderungen · Lizenzvertrag · Werkvertrag · DIS-Schiedsverfahren
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Berufung auf eine formunwirksame Schiedsabrede durch den …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bank- und Kapitalmarktrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BGH XI. Zivilsenat Urteil 22.03.2011 XI ZR 103/09
Subjektive Voraussetzungen der haftungsrechtlich relevanten …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH XI. Zivilsenat Urteil 22.03.2011 XI ZR 592/07
Formerfordernis bei der Vereinbarung ausländischen Rechts
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Formerfordernis bei der Vereinbarung ausländischen Rechts
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH XI. Zivilsenat Urteil 22.03.2011 XI ZR 102/09 zitiert von 3
Subjektive Voraussetzungen der haftungsrechtlich relevanten …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 06.05.2010 26 Sch 4/10 zitiert von 4
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gesellschaftsrecht – Antrag zurückgewiesen
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