Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 1055 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
109 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1055 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
109 Entscheidungen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Aufhebungsgrund des Fehlens einer Schiedsvereinbarung · Unanwendbarkeit von Schiedsklauseln in einem bilateralen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Schiedsverfahren · Kostenersatz · Vollstreckbarkeit · Nuklearbau · Nachunternehmervertrag
Zivilrecht
Verkennung der Grenzen der Rechtskraft durch das …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Geltendmachung von Aufhebungsgründen gegen einen die … · Geltendmachung von Aufhebungsgründen im Verfahren der … · Beginn der Frist für den Aufhebungsantrag
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Vollstreckbarkeit eines Schiedsspruchs, in dem der Streitwert für ein Schiedsverfahren und die vom …
Zivilrecht
Zivilrecht
Ausschluss der Mitglieder des Vertretungsorgans der …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Vorgreiflichkeit eines parteiinternen Schlichtungsverfahren · Zulässigkeit eines Feststellungs- und eines … · Aufstellung der Kandidatenliste durch ein nicht befugtes … · Antragsbefugnis eines Parteimitglieds
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verfahrensverstoß bei unterlassener Offenlegung von zur …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflichtteilsrecht: Zuweisung des Streits über den Pflichtteilsanspruch an ein Schiedsgericht durch …
widersprüchliches Verhalten durch Erheben der …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Pflichtteilsrecht: Zuweisung des Streits über den Pflichtteilsanspruch an ein Schiedsgericht durch …
widersprüchliches Verhalten durch Erheben der …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit einer Regelung in einem bilateralen …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Anträge zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Aufhebung eines Schiedsspruchs bei Unvereinbarkeit mit dem … · gerichtliche Schadensschätzung durch das Schiedsgericht als …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Überprüfung von Aufhebungsgründen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungsgegenklage · Schiedsspruch · Forderungsinhaberschaft · Abtretung · Aufrechnung
Zivilrecht
Disziplinarverfahren · Satzungsrecht · Schiedsvereinbarung · Vollstreckbarkeitserklärung · Zuständigkeit
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zwangsvollstreckungsrecht des Gläubigers in Deutschland bei …
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kein Verfahren nach § 1059 ZPO für einstweilige Maßnahmen des Schiedsgerichts nach § 1041 Abs. 1 ZPO
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Schiedsgerichtsbarkeit · Verrechnung von Forderungen · Lizenzvertrag · Werkvertrag · DIS-Schiedsverfahren
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wiederaufnahme der Ermittlungen nach …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Inlandsrechtsprechung zu wucherähnlichen Rechtsgeschäften … · Umfang der Überprüfung einer Beweiswürdigung
Zivilrecht