Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Urteile zu § 1025f ZPO
Zivilprozessordnung
166 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1025f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
166 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag verworfen
Die Parteien streiten um die Frage, ob der Antragsteller verlangen kann, dass zwischen ihm und den …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht
Anforderungen an einen Vermerk über die fehlende …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Antragstellerin, eine Gesellschaft in der Rechtsform einer Limited Liability Company (LLC) der …
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Wirksamkeit eines elektronischen Verwaltungsakts · Klage auf Feststellung des Eintritts der Fiktionswirkung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zulässigkeit einer Schiedsvereinbarung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Rechtsschutzbedürfnis · rechtsmissbräuchliche Klageerhebung · amtliche InformationEntwurf · Möglichkeit nachteiliger Auswirkungen auf internationale …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschlussgründe
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausschluss aus Sportverband · sexuelle Übergriffe · Verbandsdisziplinarverfahren · Trainerlizenz · Sorgfaltspflicht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Voraussetzungen für das Vorliegen eines anderweitigen … · kein durchsetzbarer Rechtsanspruch auf Leistungen zur … · keine Anwendung der Bestandsschutzregelung für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht
einstweilige Verfügung · sofortige Beschwerde · Verfahrenserledigung · ZPO § 936 · Anonymisierung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuständigkeitsfrage · Schiedsvereinbarung · keine erfinderische Tätigkeit · fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Auslegung einer Schlichtungsklausel
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufhebungsverfahren im Ursprungsstaat mit abweisender … · Reichweite einer Schiedsklausel in subjektiver Hinsicht · Antrag des zukünftigen Antragsgegners auf Feststellung der … · Fristgebundenheit des Feststellungsantrags
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Antrag auf Genehmigung ohne Benennung von Auftraggebern
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Schiedsverfahren · Schiedsspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Schiedsverfahren · Schiedsspruch · fehlende Identität der Streitgegenstände · Offenbarung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt