Familienrecht
Urteile zu § 113 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
125 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 113 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
125 Entscheidungen
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Familienrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Sozialplanabfindung
Arbeitsrecht Abgeändert
Anspruch auf Sozialplanabfindung
Arbeitsrecht Abgeändert
Anspruch auf Sozialplanabfindung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Anforderungen an Begründung des Antrags bei vorgetragenem …
Familienrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsanwaltsgebühren bei Mehrvergleich über nicht …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Technische Merkmale · Verkehrsmenge · Gestehungskosten
Zivilrecht
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Technisches Verfahren · Mobile Endgeräte · Drahtloses Telekommunikationssystem
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Voraussetzungen des Einwands der fehlenden Rechtsgültigkeit … · Vermutung der Rechtsgültigkeit des Designs · Voraussetzungen einer Verletzungshandlung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Notwendiger Inhalt einer Beschwerdebegründung
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschwerdebegründungsfrist · Wiedereinsetzung · FamFG · ZPO · Verschulden
Familienrecht Beschwerde verworfen
Auskunftsanspruch über das Vermögen zum Zeitpunkt der … · Voraussetzungen eines Anspruchs auf Auskunft über illoyale …
Familienrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht