Urteile zu § 114 ZPO – Seite 140

Zivilprozessordnung

17.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

17.484 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss

Wirtschaftlichkeitsgebot · Festbetrag · Vollversorgung mit Fertigarzneimitteln ohne Begrenzung auf … · isolierte Wirtschaftlichkeitsprüfung

Sozialrecht
BVerwG 3. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 7

Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Mittellosigkeit · Versäumung der Einreichung eines PKH-Antrags einschließlich …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 13

Verfahrensfehler · Zurückverweisung nach § 159 SGG · Ermessen des Gerichts · Mängel bei der Zeugenvernehmung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Ermessensentscheidung · Recht auf ein faires Verfahren nach Art 6 Abs 1 MRK

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
VG Greifswald 3. Kammer Beschluss

keine systemischen Mängel in Schweden

Verwaltungsrecht
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Anordnung der sofortigen Vollziehung · besonderes öffentliches Interesse · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS

Zulässigkeit der Beschwerde · Verurteilung des im erstinstanzlichen Verfahren … · Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Stralsund 7. Kammer Beschluss LS

Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung · Angebot der Behörde auf Ruhendstellung eines … · Klageerhebung nach Beharren auf eine Entscheidung im … · Abstellen auf Sicht eines vernünftig abwägenden …

Sozialrecht