Verfassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 114 ZPO – Seite 160
Zivilprozessordnung
17.484 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.484 Entscheidungen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
grundsätzliche Bedeutung · Arbeitslosengeld II · Angemessenheit der Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Vermögensausstattung · Zumutbarkeit · Kunstmarkt · SGB XII
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
zur Gewährung von Verfahrenskostenhilfe für einen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Geltendmachung von Kindesunterhalt im Eilverfahren · Zur Frage der Bedarfsdeckung durch Berufsausbildungsbeihilfe · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Strafgefangener · Teilnahme an der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensfehler · Amtsermittlungsgrundsatz · anwaltlich nicht vertretener Kläger · Anforderungen an die Sachaufklärungsrüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Europarechtskonformität des Ausschlusses von Leistungen der Grundsicherung für nicht erwerbstätige …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verhältnismäßigkeit der Fortdauer der Unterbringung
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Mitwirkungspflichten des Asylsuchenden bei Wohnungswechsel
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · vorläufiger Rechtsschutz · Abschiebungsverbot · VwGO § 123 · Hinreichende Aussicht auf Erfolg
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · vorläufiger Rechtsschutz · Schulzuweisung · § 80 VwGO · § 20 SchulG NRW
Verwaltungsrecht
Beginn mit Rechtskraft des Urteils, keine Verlängerung …
Steuerrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Darlehen für eine nicht gezahlte Mietkaution und für …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen