Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 114 ZPO – Seite 229
Zivilprozessordnung
17.485 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.485 Entscheidungen
Die Antragsteller wenden sich im Wege vorläufigen Rechtsschutzes gegen Auskunftspflichten nach dem …
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Rückforderung von zuviel gezahlten Leistungen · Berücksichtigung einer Kindergelderhöhung · Zulässigkeit der Rückforderung durch den …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
hinreichende Aussicht auf Erfolg · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung · Diabetes mellitus Typ I · Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erforderlichkeit der Beiordnung eines Rechtsanwalts · Untätigkeitsklage
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Nichteheliche Lebensgemeinschaft: Ausgleichsanspruch nach Beendigung wegen Investitionen in ein im …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zweigstelle · Prozesskostenhilfe abgelehnt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verantwortlichkeit der Ausländerbehörde für die Vollziehung … · Entschädigung bei Verstoß gegen Konventionsrecht · unzulässige Rechtsausübung bei Aufrechnung des Landkreises …
Zivilrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · SGB II · Rundungsvorschrift · Rechtsverfolgung · Sozialgerichtsgesetz
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
SGB II · Mietkaution · Grundsicherung · einstweilige Verpflichtung · Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · einstweilige Anordnung · Fahrerlaubnis · VwGO · Dringlichkeit
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Begrenzung der Dauer einer bescheinigten Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · aufschiebende Wirkung · VwGO § 80 · Erfolgsaussicht · Fahrerlaubnisentziehung
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Wehrdienst · Einkommensausfall · Erfolgsaussicht · VwGO
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anrechnung einer Erstattung von … · Voraussetzung der Annahme einer Zugangsfiktion für den …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorrang der Bindungswirkung des Ausgangsbescheides bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Unterbleiben der Anhörung des Kindes verstößt gegen ordre … · Unbeachtlichkeit einer ausländischen Gerichtsentscheidung …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuteilung der Identifikationsnummer kein Verwaltungsakt · Steuerpflichtiger nach § 139a Abs. 2 AO · Pflichtangaben zur Religionszugehörigkeit auf … · mit einem Prozesskostenhilfeantrag verbundene …
Steuerrecht
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Meldeaufforderung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht