Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 114f ZPO – Seite 28
Zivilprozessordnung
2.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.100 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
hinreichende Erfolgsaussichten im Feststellungsverfahren … · weiterer Ermittlungsbedarf trotz Vorliegen eines …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ausübung des Ermessens bei einer Rücknahmeentscheidung über …
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Mutwilligkeit · Arbeitslosengeld II · Überprüfungsanträge für mehrere Bewilligungsabschnitte · Zusammenfassung und Entscheidung in einem Bescheid
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
) Mit Beschluss vom 27.03.2012 bewilligte das Amtsgericht Osnabrück dem Neben- und Adhäsionskläger …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Im zu Grunde liegenden Verfahren streiten die Beteiligten um die Verpflichtung der Antragsgegnerin …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialgerichtliches Verfahren: Anforderung an die Annahme einer Divergenz als Berufungsvoraussetzung
bloße Rechtsanwendung als abweichende Entscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Eingliederungsvereinbarung · Zulässigkeit der Festsetzung wahrzunehmender … · Interessenabwägung im Eilverfahren über die Wirksamkeit der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Gegenvorstellung verworfen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gebot der Rechtsschutzgleichheit fordert Gewährung von PKH … · keine Verletzung der Berufsfreiheit des gem § 121 ZPO …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der … · Bewilligung von Prozesskostenhilfe · Vertretungszwang · Gerichtskosten
Steuerrecht
Sozialrecht Abgeändert
polnische Staatsangehörige) von Leistungen zur Sicherung …
Sozialrecht Abgeändert
Klagebefugnis der Mutter
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gewährung von Einstiegsgeld bei Antragstellung nach …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
hier: unzureichende fachgerichtliche Begründung für … · Rüge der fachgerichtlichen PKH-Versagung verfristet · Beiordnung eines Rechtsanwalts und Festsetzung des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Ermittlung des Berufungsstreitwertes bei einem Streit über … · Ableitung der Statthaftigkeit einer Beschwerde aus einer …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Asylbewerberleistungsgesetz · § 44 SGB X · Aktualitätsgrundsatz · Prozesskostenhilfe · Rückwirkende Leistungsgewährung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsgewährung bei nicht exakt bestimmbarem … · Rechtswidrigkeit einer endgültigen Leistungsfestsetzung bei … · Anforderung an ein Anhörungsschreiben vor einem geplanten …
Sozialrecht Aufgehoben
Übernahme der Reparaturkosten eines Grundstückszaunes als …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung von Überbrückungsgeld als Gründerzuschuss …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitslosengeld II · Übernahme rückständiger Beiträge zur privaten … · fehlender Anordnungsgrund · Ausschluss der Kündigung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert