Darlehen wegen Stromschulden · keine drohende Wohnungslosigkeit · Ermessensentscheidung · Nichtausschöpfung der Selbsthilfemöglichkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 114f ZPO – Seite 30
Zivilprozessordnung
2.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114f ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.100 Entscheidungen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Aussicht auf Erfolg · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung · Diabetes mellitus Typ I · Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Widerspruch gegen Tilgungsbestimmung im Darlehensbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlung des Bedarfs einer Bedarfsgemeinschaft …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verletzung von Mitwirkungspflichten bei der Antragstellung · Anforderungen an die Begründung einer Mitwirkungspflicht …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Darlegung des Anordnungsgrundes beim … · Bewilligung von Prozeßkostenhilfe bei unvollständigem …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
ausländerbehördliche Anordnung zur Mitwirkung bei … · asylrechtliche Streitigkeit
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung von Einkommen aus nicht selbstständiger … · Absetzung von Werbungskosten · Nachweis höherer Ausgaben · Nichtberücksichtigung der Finanzierungskosten für …
Sozialrecht
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde · Erreichen des Beschwerdewerts im Zeitpunkt der … · fehlende hinreichende Erfolgsaussicht · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Einrichtungsbegriff
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit des vorläufigen Rechtsschutzes zur … · Umfang der Mitwirkungspflicht bei vermuteter … · Umfang der Folgenabwägung im vorläufigen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fehlen hinreichender Erfolgsaussicht · Arbeitslosengeld II · Rüge der Verfassungswidrigkeit der Regelleistung · nur entfernte Möglichkeit einer rückwirkenden Neuregelung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
sachliche und betriebliche Voraussetzung · keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbots durch den …
Sozialrecht
Teilnehmerbeurteilung einer Weiterbildungsmaßnahme als … · zulässige Klageart bei Geltendmachung eines Anspruchs auf …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss bei Aufenthalt zur Arbeitsuche · Unionsbürger aus Rumänien oder Bulgarien · Europarechtskonformität
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Leistungsversagung wegen Absolvierung einer Berufsausbildung · Bezug von Meister-BAföG als Anspruchsausschluss · Anforderungen an die Annahme einer besonderen Härte zur …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfeantrag · maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung der Erfolgsaussicht … · Verzögerung der Entscheidung durch das Gericht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Vorbereitung eines Regelinsolvenzverfahrens für den …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eingliederungsleistungen an Selbständige · kein Nachweis wirtschaftlicher Tragfähigkeit trotz …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit des Leistungsausschlusses wegen fehlender …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen