Zulässigkeit der Beschwerde gegen Ablehnung · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung ungeklärt … · Effektivität des Rechtsschutzes · Gebot der Rechtsschutzgleichheit
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 117 ZPO – Seite 10
Zivilprozessordnung
2.300 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.300 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
begehrte Bewilligung für einen weiteren Zeitraum (hier … · Gegenvorstellung als Rechtsbehelf · Berücksichtigung von Prozesskostenhilfeunterlagen aus einem …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfahrenskostenhilfe · Zuständigkeit · Sofortige Beschwerde · ZPO § 117 Abs. 2 · GVG § 17 a
Familienrecht
Leistungen für die Unterkunft · schlüssiges Konzept
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
unverschuldetes Fristversäumnis bei verspäteter Zustellung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Prozesskostenhilfeantrag · Bewilligungsreife · Ablehnung wegen Substantiierungsmängeln · Beschwerdeverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ermittlung der wirtschaftlichen Verhältnisse des …
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Der Kläger begehrt die Rückgängigmachung der Räumung des von ihm in der stationären Einrichtung B. …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
grobe Nachlässigkeit · Mitwirkungspflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben
keine Vorlage der Erklärung über die persönlichen und … · Beschwerdeausschluss
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Steuerrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
sicherer Übermittlungsweg · Versendung eines elektronischen Dokumentes ohne … · keine Identität des tatsächlichen Versenders mit der die … · eingescannte Unterschrift als einfache Signatur
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bei einem Start-Up Unternehmen müssen im Rahmen der Überschuldungsprüfung die Anforderungen an die …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bewilligung für zugelassene Revision im Falle einer nicht …
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen