Familienrecht Aufgehoben
Urteile zu § 117 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
2.300 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 117 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.300 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss der auswärtigen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Scheinentscheidung · keine offenbare Unrichtigkeit
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auslegung des Klageantrags · Geltendmachung eines Mindestbetrags · anteilige Verringerung des Regelbetrags nach § 198 Abs 2 S … · ne ultra petita
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verstoß gegen die Hinweispflicht
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen des § 104c Abs. 1 Satz 1 AufenthG 2004
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussicht · VwGO · ZPO · wirtschaftliche Verhältnisse
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
(Bewilligung von Hilfe zur Erziehung in Form der Vollzeitpflege für das Mündel eines Amtsvormundes).
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit der Beschwerde · Heranziehung zu einer Arbeitsgelegenheit · Anfechtung der Heranziehung · Rechtsschutzinteresse
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Rechtsbeschwerde · Fristversäumung · Erfolgsaussicht · Formvorschriften
Insolvenzrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Prozesskostenhilfe · Rechtsmittelfrist · Wiedereinsetzung · Vertretungserfordernis · Fristversäumnis
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Rechtsschutzbedürfnis · VwGO · ZPO · Rundfunkbeitrag
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrenskostenhilfe · Formularunvollständigkeit · FamFG · ZPO · Rückverweisung
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozesskostenhilfe · Rückwirkung · VwGO · ZPO · Erledigungserklärung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufenthaltsgesetz · Identitätstäuschung · Prozesskostenhilfe · Aufenthaltserlaubnis · geduldet
Verwaltungsrecht
Postulationsfähigkeit · Ablauf der Klagefrist in Folge unwirksamer Klageerhebung · Wiedereinsetzung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
nach Bewilligungsreife eintretende Tatsachen · Nachholung von erforderlichen Mitwirkungshandlungen im …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Flurbereinigung · Eigentumsübertragung · Widerspruchsverfahren · VwGO
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Unterhaltsvorschussgesetz · Rückforderung · gemeinsamer Haushalt · Prozesskostenhilfe · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht
Unterhaltsvorschussgesetz · Leistungseinstellung · Rückforderung · Verwaltungsakt · SGB X
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Familienrecht Abgeändert
hinreichende Erfolgsaussichten · Beurteilung des Vorliegens der subjektiven Voraussetzungen … · Erforderlichkeit eines persönlichen Eindrucks des Gerichts … · Zurechnung des Verhaltens eines …
Sozialrecht Aufgehoben