Gebot der Rechtsschutzgleichheit fordert Gewährung von PKH … · keine Verletzung der Berufsfreiheit des gem § 121 ZPO …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Urteile zu § 118 ZPO – Seite 23
Zivilprozessordnung
1.789 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 118 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.789 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erfolgsaussicht eines Schadensersatz- und …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Aufhebung der Bewilligung · Sozialgerichtsgesetz · Zivilprozessordnung · Wirtschaftliche Voraussetzungen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Befugnis des Fachgerichts zu Ermittlungen im Rahmen der … · hier: Bitte um Entbindung behandelnder Ärzte von der … · keine Verletzung der Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
teilweise Ablehnung · Ausschluss der Beschwerde
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Er hat Anspruch auf Prozesskostenhilfe gemäß § 73 a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i. V. m. §§ 114 ff. …
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsantrag beim Sozialhilfeträger als unzuständigem … · Auslegung des Antrags · Meistbegünstigungsgrundsatz · Antragstellung nach § 37 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Abänderungsentscheidung zum Nachteil der Partei nach Ablauf … · mutwillige Verzögerung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Ausschluss · isolierte rechtliche Überprüfung der Kostenentscheidung des … · hinreichende Erfolgsaussichten für die Bewilligung von … · abschließende Klärung einer strittigen Rechtsfrage in der …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Steuerrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
PKH-Antrag · Entfallen des Rechtsschutzbedürfnisses aufgrund des … · PKH-Beschluss · keine materielle Rechtskraft
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen