§ 120 ZPO – Rechtsprechung (1.035 Entscheidungen) – Seite 18

LAG Hamm Beschluss 20.06.2006 zitiert von 2

Das Landesarbeitsgericht hat dem Kläger für das für von ihm angestrengte Berufungsverfahren – 8 Sa 744/05 …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 09.06.2006 zitiert von 2

Durch den angefochtenen Beschluss, auf den wegen der Einzelheiten Bezug genommen wird, ist die der …

Familienrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 24.05.2006

Das Arbeitsgericht hat der Klägerin im vorliegenden Verfahren auf Wiederaufnahme der Ausbildung, das im …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 19.05.2006

Durch Beschluss des Arbeitsgerichts Mainz - Auswärtige Kammern Bad Kreuznach - vom 28.06.2004 war der …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 11.05.2006

Die Parteien streiten um die Rechtmäßigkeit einer außerordentlichen Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 10.05.2006

Insbesondere ist auch ein Rechtsschutzbedürfnis zu bejahen, obwohl dem Antragsteller mit Beschluss des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.05.2006

Das SG hat die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gemäß § 86 b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zu …

Sozialrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 20.04.2006

Dem Kläger war antragsgemäß für sein Leistungsverfahren durch Beschluss vom 03.11.2004 Prozesskostenhilfe …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.04.2006 zitiert von 1

Der Beteiligte zu 2)wurde durch Beschluss vom 05.07.2000 zum Betreuer des Beteiligten zu 1) bestellt

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Beschluss 31.03.2006 zitiert von 1

Seit 12.09.2001 ruht das Hauptverfahren

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 28.03.2006 zitiert von 1

Mit Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Heidenheim vom 19.9.2000 war der Antragstellerin …

Familienrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 16.03.2006

Mit seiner (sofortigen) Beschwerde wendet sich der Kläger gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Mainz …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Koblenz Beschluss 10.03.2006 zitiert von 1

Der sofortigen Beschwerde des Antragstellers war teilweise stattzugeben, soweit die Höhe der zu zahlenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 10.03.2006

Die Klägerin wendet sich mit ihren Beschwerden in allen drei Verfahren dagegen, dass die Rechtspflegerin mit …

Familienrecht

OLG Koblenz Beschluss 06.03.2006

§ 567 Abs. 1 Nr. 1 ZPO) und auch zulässig; sie hat auch in der Sache Erfolg

Familienrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.03.2006

Durch Beschluss des Arbeitsgerichts Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied - vom 27.01.2004 war dem …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 23.02.2006

Die Klägerin kann keine weitere Herabsetzung der auf die bewilligte Prozesskostenhilfe zu zahlenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Köln Beschluss 20.02.2006 zitiert von 3

Die Parteien streiten in dem abgetrennten Hauptsacheverfahren über die Widerklage der früheren Beklagten auf …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 27.01.2006 zitiert von 1

Die Klägerin hat sich mit einer über die D3x R2xxxxxxxxxx GmbH, Büro M2xxxxx, am 04.06.2003 eine …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 19.01.2006 zitiert von 1

Mit dem Beschluss vom 08.08.2005 - 6 Ca 1638/05 - bewilligte das Arbeitsgericht dem Kläger unter Beiordnung …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 19.01.2006

Mit Beschluss vom 09.08.2005 (Bl. 47 d. A.) hat das Landgericht Ulm der Klägerin Prozesskostenhilfe für den …

Zivilrecht

LAG Köln Beschluss 18.01.2006

Die vorliegende Klage hat Rechtsanwalt Dr. G aus P für den Kläger erhoben

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 13.01.2006

Mit der Beschwerde möchte der Kläger, dass der Beschluss vom 27.06.2005, mit welchem die Bewilligung der …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 10.01.2006 zitiert von 3

Der Beklagten wurde im erstinstanzlichen Unterhaltsverfahren Prozesskostenhilfe ohne Verpflichtung zur …

Familienrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 05.01.2006

Dem Kläger wurde durch Beschluss vom 05.12.2002 unter Beiordnung seines Prozessbevollmächtigten …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 16.12.2005

Im Ausgangsverfahren wurde dem Kläger Prozesskostenhilfe mit Ratenzahlung bewilligt

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 13.12.2005 zitiert von 1

Das Landgericht hat dem Kläger für seine Werklohnklage über 9.844,47 EUR mit Beschluss vom 06.06.2005 …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.11.2005

Mit seiner (sofortigen) Beschwerde wendet sich der Kläger gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 21.11.2005

Im Ausgangsverfahren wurde dem Kläger Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlungsbestimmung bewilligt

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 07.11.2005

Der auf § 120 Abs. 4 ZPO gestützte Beschluss vom 1. September 2005, der von der Klägerin insgesamt und von …

Zivilrecht

OLG Koblenz Beschluss 03.11.2005 zitiert von 2

Die Aufhebung der bewilligten Prozesskostenhilfe ist im derzeitigen Stand des Verfahrens nicht gerechtfertigt

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Beschluss 26.10.2005 zitiert von 2

Der Antragstellerin war für das Scheidungsverfahren mit Folgesache vom Amtsgericht - Familiengericht …

Familienrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 19.10.2005

Im Ausgangsverfahren wurde der Klägerin unter Beiordnung ihres Prozessbevollmächtigten Prozesskostenhilfe …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 12.10.2005 zitiert von 1

Der Beklagten ist durch Beschluss der Einzelrichterin vom 24.07.2003 Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 07.10.2005

Mit Recht wendet sich die Klägerin mit ihrer Beschwerde gegen die in der angefochtenen Entscheidung erfolgte …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 28.09.2005

Der angefochtene Beschluss des Arbeitsgerichts Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied - hat dem Beklagten für …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 26.09.2005

Die durch die ehemaligen Prozessbevollmächtigten des Klägers eingelegte sofortige Beschwerde ist form- und …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 22.09.2005 zitiert von 6

Das Arbeitsgericht hat dem Kläger mit Beschluss vom 06.05.2003 in vollem Umfang mit Wirkung vom 17.03.2003 …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 07.09.2005

Gemäß Beschluss des Arbeitsgerichts Mainz vom 13.12.2001 - 1 Ca 2660/01 - (Bl. 31 f. d. A.) war der Klägerin …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 01.09.2005

Mit seiner sofortigen Beschwerde wendet sich der Kläger gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Ludwigshafen …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 10. Senat Beschluss 16.08.2005 LS zitiert von 1

Prozesskostenhilfe: Aufhebung

Mitwirkungspflicht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 11.08.2005

Mit seiner (sofortigen) Beschwerde wendet sich der Kläger gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Mainz vom …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 10.08.2005

Mit zwei am 20. Januar 2004 eingereichten Schriftsätzen hat die Klägerin gegen den Beklagten Klage auf …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.07.2005

Zur Begründung verweist der Senat auf die zutreffenden Gründe des angefochtenen Urteils

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 26.07.2005

Die Voraussetzungen für eine Zahlungsanordnung auf der Grundlage des § 120 Abs. 4 ZPO liegen nicht vor

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.07.2005

Der vom Arbeitsgericht zu Recht als sofortige Beschwerde gewertete Widerspruch der Klägerin vom 17.06.2005 …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 08.07.2005 zitiert von 2

Der Kläger hat beim Arbeitsgericht Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied - eine Kündigungsschutzklage …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 06.07.2005 zitiert von 2

Das Familiengericht hat die nachgesuchte Prozesskostenhilfe zu Recht mit der Begründung verweigert, der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 30.06.2005 zitiert von 2

Der Klägerin war mit Beschlüssen vom 27.10.2000 und 26.6.2001 Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung bewilligt …

Familienrecht

LAG Hamm Beschluss 29.06.2005

Dem Kläger wurde durch Beschluss des Arbeitsgerichts Herne vom 07.10.2003 ratenfreie Prozesskostenhilfe …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen