§ 120 ZPO – Rechtsprechung (1.035 Entscheidungen) – Seite 19

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 16.06.2005

Die arbeitslose Klägerin ist verheiratet und hat fünf Kinder, die in der Zeit vom 06.05.1987 bis zum …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 10.06.2005

Dem Kläger wurde auf der Grundlage seiner Erklärung vom 23.09.2004 (-über die persönlichen und …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 01.06.2005

Der Klägerin wurde im Ausgangsverfahren durch Beschluss vom 09. November 2000 Prozesskostenhilfe bewilligt

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 13.05.2005

Mit ihrer sofortigen Beschwerde wendet sich die Klägerin dagegen, dass das Arbeitsgericht Kaiserslautern mit …

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Beschluss 12.05.2005

Prozesskostenhilfe in Unterhaltssachen

Höhe des Erwerbstätigenbonus bei gesetzlicher Änderung der …

Familienrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 11.04.2005

Dem Kläger wurde durch Beschluss vom 18.11.2003 unter Beiordnung seines Prozessbevollmächtigten …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 11.04.2005

Durch Beschluss vom 13.09.2004 hat das Arbeitsgericht Koblenz die im Beschluss vom 07.07.2003 wegen der …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Hamm Beschluss 23.03.2005

Die Parteien haben am 27./30.07.2004 einen Bestätigungsvergleich geschlossen, wonach die Beklagte sich …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 14.03.2005 zitiert von 2

§ 115 Abs. 1 ZPO verweist ferner auf die in § 82 Abs. 3 SGB XII genannten Beträge, die vom Einkommen …

Familienrecht

OLG Koblenz Beschluss 08.03.2005

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Amtsgericht nach § 120 Abs. 4 ZPO wegen inzwischen eingetretener …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 01.03.2005

Nachdem dem Kläger durch Beschluss vom 19.06.2001 unter Beiordnung eines Rechtsanwaltes Prozesskostenhilfe …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Kaiserslautern Beschluss 01.03.2005

Die Anträge des Antragstellers gemäß den Schriftsätzen vom 12.7.2004 (Bl. 1 ff., 5 ff. d. A.) und vom …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 24.02.2005 zitiert von 3

Das Familiengericht hat dem Antragsgegner, einem selbständigen Versicherungskaufmann, durch Beschluss vom …

Familienrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 21.02.2005

Dem vorliegenden PKH-Aufhebungsverfahren sind eine Zahlungsklage sowie eine Klage auf Abrechnungserteilung …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 24.01.2005

Die Antragstellerin hatte vor dem Familiengericht Heidelberg die Regelung des Umgangs des Antragsgegners mit …

Familienrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 21.01.2005

Der Kläger hat beim Arbeitsgericht Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied - im Wege eines Eilverfahrens die …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 21.01.2005

Der Kläger hat beim Arbeitsgericht Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied - eine Klage auf Zahlung von …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 20.01.2005

Das Arbeitsgericht hat durch den angefochtenen Beschluss die im Beschluss vom 25.07.2003 getroffene …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 20.01.2005

Mit Beschluss vom 27.5.2004 in der Fassung des Abhilfebeschlusses vom 2.7.2004 hat das Familiengericht der …

Familienrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 18.01.2005

Das Arbeitsgericht hat den Beschluss, womit dem Kläger Prozesskostenhilfe unter Beiordnung seines …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 13.01.2005 zitiert von 3

Dem Kläger war am 04.04.2002 Prozesskostenhilfe unter Rechtsanwaltsbeiordnung (PKH) ohne …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 28.12.2004 zitiert von 2

Das Arbeitsgericht Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied - hat mit Beschluss vom 08.09.2004 die Bewilligung …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.12.2004

Die Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts vom 13.10.2004, durch den die im …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.12.2004 zitiert von 1

Zusammen mit der Klageschrift vom 24.06.2004 reichte der Kläger am 24.06.2004 die PKH-Erklärung über die …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 20.12.2004

Dem Kläger war mit Beschluss vom 23.03.2004 mit Wirkung vom 11.02.2004 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 16.12.2004 zitiert von 1

Das Arbeitsgericht Herne hat mit 04.03.2004 -3 Ca 3483/03 - das PKH-Gesuch des Klägers mit der Begründung …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Hamm 4. Kammer Beschluss 16.12.2004 LS zitiert von 6

Ein Beschluss, der nicht zu verkünden, sondern der Partei gemäß § 329 Abs. 2 ZPO formlos mitzuteilen ist, ist …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 07.12.2004

Zu Recht hat das Arbeitsgericht in der angefochtenen Entscheidung die im PKH - Bewilligungsbeschluss …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 06.12.2004

Der Kläger beantragte für eine Kündigungsschutzklage sowie eine Forderung auf Zahlung von Gehaltsanteilen …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 06.12.2004

Der Antragstellerin war mit Beschluss des Amtsgerichts Tuttlingen vom 30.7.1998 und mit Beschluss des OLG …

Familienrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 03.12.2004

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Amtsgericht der Beschwerdeführerin gem. § 120 Abs. 4 ZPO Monatsraten …

Familienrecht Abgeändert

AG Tecklenburg Rechtspfleger*in Beschluss 22.11.2004

Der Antragsgegner hat am 11.10.2004 seine im Vergleich zu den Verhältnissen des Beschlusses vom 13.03.2000 …

Familienrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.10.2004

Durch Beschluss des Arbeitsgerichts Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied- vom 02.10.2001 war der …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 20.10.2004

In dem zwischen den Parteien geführten Kündigungsschutzrechtsstreit war dem Kläger mit Beschluss vom …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 15.10.2004

Nachdem der Klägerin Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren bewilligt wurde, hat sie im Verfahren über die …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 15.10.2004

Dem Kläger wurde antragsgemäß mit Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nagold vom 18.6.2002 und mit …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 15.10.2004

Das Amtsgericht - Familiengericht - Heilbronn hatte dem Antragsgegner in dem Ehescheidungsverfahren, Az: 6 F …

Familienrecht

OLG Koblenz Beschluss 30.09.2004

Mit - rechtskräftigem - Urteil vom 5. November 2002 (Bl. 41-43 GA) hat das Amtsgericht die Ehe der Parteien …

Familienrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 24.09.2004

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen einen Beschluss des Rechtspflegers des Arbeitsgerichts Ludwigshafen …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.09.2004

Im Ausgangsverfahren wurde dem Kläger unter Beiordnung von Herrn Rechtsanwalt Dr. H, T, Prozesskostenhilfe …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 15.09.2004

Der Klägerin wurde im Ausgangsverfahren Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlung bewilligt

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Niedersachsen Beschluss 13.09.2004 LS zitiert von 2

Mutwilligkeit der Klageerhebung ist zu bejahen, wenn die Ansprüche im Mahnverfahren verfolgt werden können …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 03.09.2004 zitiert von 8

Das Arbeitsgericht Dortmund hat mit Beschluss vom 18.12.2003 -1 Ca 5171/99 - die PKH-Bewilligung vom …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 02.09.2004 zitiert von 2

Das Arbeitsgericht hat dem Kläger mit Beschluss vom 25.05.2000 in vollem Um- fang mit Wirkung vom 29.03.2000 …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Köln Beschluss 27.08.2004

Am 06.07.2001 erhob der Antragsteller, der zu diesem Zeitpunkt noch nicht anwaltlich vertreten war, Klage vor …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 13.08.2004 zitiert von 3

In dem zwischen den Parteien geführten Kündigungsschutzrechtsstreit war dem Kläger sowohl in erster als auch …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 29.07.2004

In dem PKH-Beschluss vom 06.02.2003 - 6 Ca 3496/02 - wurde dem Kläger aufgegeben, Monatsraten in Höhe von …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 28.07.2004

Aufhebung der der Klägerin bewilligten Prozesskostenhilfe

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 21.07.2004

Der 1954 geborenen Antragsgegnerin wurde im zu Grunde liegenden Ehescheidungs-Verbundverfahren mit späterer …

Familienrecht

LAG Baden-Württemberg Beschluss 08.07.2004

Der Beteiligte Ziff. 1/Kläger wendet sich mit seiner sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss des …

Arbeitsrecht Abgeändert