Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 128 ZPO – Seite 29
Zivilprozessordnung
1.719 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 128 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.719 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung · Bindung der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit an die …
Sozialrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag verworfen
Kostenentscheidung bei Hauptsacheerledigung im …
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kosten · Vergleichsmehrwert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
hier: Anwendung des § 95 ZPO bei unterlassener …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Maklerleistung im Zusammenhang mit dem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Familienrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch nicht hinreichend …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verurteilung auf Ersatz der Reparaturkosten bei Abweisung …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Anspruch auf Freistellung von Taxikosten unterliegt nicht … · keine Kostenerstattung als selbstbeschaffte Leistung · keine Vermeidung einer gebotenen Krankenhausbehandlung · kein Therapieschema mit hoher Behandlungsfrequenz nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
zur Frage der Ablehnung eines Vorsitzenden Richters wegen … · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
keine Erforderlichkeit der beantragten mündlichen …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen