Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 129 ZPO
Zivilprozessordnung
144 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 129 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
144 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Unterschrift oder Paraphe unter Antragsschrift
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
„VIVA Serviceagentur“ (Wortmarke · zum Benutzungsnachweis · zur Verspätungsrüge
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Steuerrecht
3 · zur Nichtbenutzungseinrede · Verwechslungsgefahr bezüglich Waren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bedenkenhinweis · fachliche Überprüfung von Vorarbeiten
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Abschiebungsverbot · § 60 AufenthG · gesundheitliche Gefährdung · Wiederaufgreifen des Verfahrens · humanitärer Schutz
Verwaltungsrecht
Nachweispflicht bzgl. des bei der Kündigung eines …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
„Helikoide Käseform III“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Helikoide Käseform II“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Helikoide Käseform“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Konkurrenztätigkeit · angestellter Rechtsanwalt · Nachlasspflegeschaft · Datenschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen