Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 129 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
144 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 129 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
144 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderungsanspruch des Insolvenzverwalters
Insolvenzrecht
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur rechtserhaltenden Benutzung · Benutzungsform verändert den kennzeichnenden Charakter der … · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum zeitlichen Eingang der Einrede mangelnder Benutzung · zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Grenzen der Sorgfaltspflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Familienrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen für das Vorliegen einer … · umsatzsteuerliche Organschaft zwischen einer GmbH und einer …
Zivilrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorbereitung der mündlichen Verhandlung durch Schriftsätze …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Hauptversammlungsbeschluss · Abschlussprüferwahl · Anfechtungsklage · Bilanzierung · Aktionärsrechte
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht