Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 130 ZPO – Seite 14
Zivilprozessordnung
798 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 130 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
798 Entscheidungen
Fehlerhafte Umsetzung einer Einzelanweisung durch eine …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Telefax · Wiedereinsetzungsgesuch
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verstoß gegen Schriftformerfordernis · keine Befugnis des Vorsitzenden zur nachträglichen Änderung …
Arbeitsrecht Abgeändert
Die Klägerin hat gegen das am 28. November 2011 verkündete und ihr am 1. Dezember 2011 zugestellte …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Der Kläger hat die Beklagte auf ordnungsmittelbewehrte Unterlassung einer wörtlich wiedergegebenen …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Beschwerde des Klägers gegen die erstinstanzliche Versagung von Prozesskostenhilfe hat aus den …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Baubetrieb · Entrümpelungsarbeiten · Entschädigungszahlung im Fall nicht rechtzeitiger … · Erledigung der Hauptsache
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rechtsanwaltsverschulden bei Telefaxübermittlung eines …
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Anfechtung wegen Verkennung des Betriebsbegriffs
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung verworfen
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Klagefristwahrung durch Zustellung der Klage an den … · Heilung des Zulässigkeitsmangels unterlassener Nachreichung …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fristlose Kündigung · Betriebsfrieden · wiederholte Abmahnung · Verhaltenskündigung · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Größe des gewählten Betriebsrates · keine Benachteiligung von Leiharbeitnehmern
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur befristeten Einstellung zweier Arbeitnehmerinnen als …
Arbeitsrecht Abgeändert
Einstellung von Leiharbeitnehmern
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen