Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 130 ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
798 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 130 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
798 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Einsichtnahme in Bruttoentgeltlisten · Übernahmeerklärung des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung verworfen
unzulässige Rechtsausübung durch Geltendmachung des …
Zivilrecht Abgeändert
zur Zulässigkeit der Widersprüche · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
zur Zulässigkeit der Widersprüche · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verspätete Einreichung der Berufungsbegründung wegen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislast · Gesundheitsschutz nach RL 2003/88/EG, Art. 31 Abs. 2 GRCh
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Schilderung der die Wiedereinsetzung …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Insolvenzrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übermittlung des Schriftsatzes per Telefax in 2 Teilen mit …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Klagerücknahme wegen fehlender Passivlegitimation · Kostentragungspflicht des Beklagten aus … · fehlerhaftes Impressum · Anforderungen an ein rechtmäßiges Internet-Impressum
Sozialrecht
Anforderungen an die Unterschrift bei nicht feststehender …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zumutbarkeit der Benutzung des besonderen elektronischen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassungsanspruch bei Influencer-Marketing ohne … · Bemessung einer verwirkten Vertragsstrafe nach neuem Recht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Interventionswirkung im Folgeprozess nach Abtretung des … · Beschränkung der Interventionswirkung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
einfache Signatur
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch des Leasingnehmers auf die Neuwertspitze einer …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Mieterhöhungsausschluss bei Staffelmietvertrag
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit des Einspruchs durch einfache E-Mail
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung verworfen
Wiedergabe der Unterschrift in einer Telekopie der … · Wiedereinsetzung in die versäumte Beschwerdefrist wegen …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen