Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 130d ZPO – Seite 6
Zivilprozessordnung
421 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 130d ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
421 Entscheidungen
Berufspflicht zur Registrierung zum beSt per "Fast-Lane" · Nichteinrichtung des beSt als struktureller Mangel
Steuerrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Formerfordernis im elektronischen Rechtsverkehr
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Antrag verworfen
Berufsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Darlegung eines vorübergehenden … · Möglichkeit einer verschuldeten Fristversäumung
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Tatbestandsberichtigung · Richterbefangenheit · ZPO § 320 · Verfahrensfehler · Parteigericht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unverzüglichkeit der Glaubhaftmachung bei vorübergehender … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei verspäteter …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Fristwahrung · beA-Technik · Berufungszulässigkeit · Kündigungswirksamkeit · Schadensersatz
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen