Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 132 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
267 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 132 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
267 Entscheidungen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Feststellung der Täterschaft in Bezug auf die … · Feststellung der Höhe des durch die Urheberrechtsverletzung …
Zivilrecht Abgeändert
Schätzung der Schadenshöhe nach den Grundsätzen der …
Zivilrecht Abgeändert
Irreführende Gesundheitswerbung für eine "goFit …
Zivilrecht
zur Frage der Neuheit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
"Praluent" · zu den Anforderungen an die Lizenzbemühungen i. S. d. § 24 … · zum angemessenen Zeitraum der Lizenzbemühungen · Unterbreitung eines Lizenzangebotes kurze Zeit vor …
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
"Verfahren und Kommunikationssystem zur Behandlung von … · zur Verspätung von Hilfsanträgen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Aufrechnung nach einer nachträglich modifizierten … · Aufrechnung mit Gegenansprüchen unter Bezugnahme auf Anlagen · Entscheidung auch im Nachverfahren durch das …
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
zur Verspätung von Hilfsanträgen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Geltendmachung eines einheitlichen Anspruchs auf Werklohn … · Anforderungen an die bestimmte Bezeichnung eines solchen …
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Gewährung eines Sachkostenzuschusses
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderungsanspruch des Insolvenzverwalters
Insolvenzrecht