Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urteile zu § 138 ZPO – Seite 131
Zivilprozessordnung
8.644 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.644 Entscheidungen
aufsichtsbehördliche Anweisung zur Sanierung der …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Berechnung der Wartezeit · Schwellenwert nach § 23 Abs 1 KSchG · gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen · unrichtige Parteibezeichnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bestreiten einer ordnungsgemäßen Betriebsratsanhörung mit … · Parteivernehmung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch bei einer unwahren …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Pfandbonmanipulation
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Voraussetzungen der rechtsmissbräuchlichen Inanspruchnahme …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abdruck der Widerspruchsbelehrung auf der Rückseite der …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Berechtigung zur Leistungsverweigerung bzw. Anspruch auf …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Anforderungen an den Ursachenzusammenhang zwischen einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialauswahl · Prozessbeschäftigung · Zweckbefristung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP A …
Zivilrecht
Zivilrecht
Entschädigung wegen menschenrechtswidriger Unterbringung in …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
betriebsbedingte Kündigung · Annahmeverzugslohn · Arbeitsverhältnisfortbestand · Sonderliquidator
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
abgestufte Darlegungslast bei Entschuldigungs- und …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen