Wirkung eines aus der Anfechtbarkeit einer Aufrechnungslage …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 138 ZPO – Seite 132
Zivilprozessordnung
8.644 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.644 Entscheidungen
Hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags · unzureichende Aufklärung über eine unzulängliche Bevorratung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Darlegungs- und Beweislastverteilung im Prozess auf … · Erschöpfungseinwand und Gefahr einer Marktabschottung in …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Öffentliches Zugänglichmachen von Musikwerken
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zuordnung baulicher Haupt- und Nebenleistungen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Inlandsbezug der Verletzungshandlung - OSCAR
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Beweislast für die behauptete unerlaubte Handlung · Anscheinsbeweis für Kausalität zwischen dem Verhalten des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
ungefragte Fehlersuche · richterlicher Hinweis
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verbindlichkeit einer Weisung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Teilzeitbeschäftigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Teilzeitbeschäftigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Teilzeitbeschäftigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zuschlag von 10% für Unvorhergesehenes in der … · höhere Mängelbeseitigungskosten als die mit dem Mangel … · Umsatzsteuer auf voraussichtliche Mängelbeseitigungskosten
Zivilrecht
Verschweigen von Rückvergütungen bei VIP 2
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Tarifvertrag · Sollarbeitszeit · Freizeitausgleich · Vorfeiertag · Arbeitszeitkonto
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebskostenabrechnung · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Transparenzgebot · Mietvertrag · Umlageverfahren
Miet- und Kaufrecht
Schadensersatz · grobe Fahrlässigkeit · Versicherungsregress · Schuldfähigkeit · Hausratversicherung
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen