Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Urteile zu § 138 ZPO – Seite 135
Zivilprozessordnung
8.644 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.644 Entscheidungen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
mangelhafte Vorschlagsliste
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Niederschriftserklärung · Tariffähigkeit der VGBK · Aussetzung des Verfahrens nach § 97 Abs 5 ArbGG
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Niederschriftserklärung · Tariffähigkeit der VGBK · Aussetzung des Verfahrens nach § 97 Abs 5 ArbGG
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen eines Baugewerbes · Gewinnerzielungsabsicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Fälligkeit der angemeldeten Ansprüche · Klärung schwieriger Rechtsfragen in einem Musterprozess · Zahlungsklage des Anlegers bei Untätigkeit der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Darlegung von … · hier: keine Verletzung von Minderheitsaktionären in …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Der Kläger macht Steuerberaterhonorar aus 14 Rechnungen aus dem Zeitraum 12/2005 bis 05/2007 geltend
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anpassung des Erbbauzinses bei Wegfall der …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Anpassung des Erbbauzinses bei Wegfall der …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Berechnung des Nettoentgelts
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Prozessbeschäftigung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verweisung auf tarifvertragliche Ausschlussfristen · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Abgeändert
angemessene Frist zur Liefervertragskündigung aus wichtigem …
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Ausschlussfrist nach § 37 Abs 1 TV-L · Einwand des Rechtsmissbrauchs
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert