Wettbewerbsrecht · Tabakerzeugnisgesetz · Abmahnkosten · Prozessführungsbefugnis · CLP-VO
Kartellrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 138 ZPO – Seite 51
Zivilprozessordnung
8.640 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.640 Entscheidungen
teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
organisatorisches Konzept · Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Stufenklage · Bonus
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Debitkartenmissbrauch · Sorgfaltspflicht des Kontoinhabers · AGB-Haftungsausschluss · Kartenverlustmeldung · Beweislastverteilung
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Kartellrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
sittenwidrige Schädigung · Produkthaftung · Täuschung bei Zulassung · Kaufvertrag · Motor EA 189
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung der Vertragserfüllung … · eBay-Abbruchjäger
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Berufungsschrift aus Textbausteinen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Verfassungstreue · Polizist
Arbeitsrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht
ordentliche Probezeitkündigung · Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
außerordentliche Kündigung · Wahrnehmung berechtigter Interessen
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Rechtsnatur und Wirksamkeit eines Vertrags über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Restschadensersatzanspruch des Neuwagenkäufers bei … · nicht genutzte Möglichkeit des Käufers zum Anschluss an …
Zivilrecht Abgeändert