Kartellrecht
Urteile zu § 138 ZPO – Seite 93
Zivilprozessordnung
8.642 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 138 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.642 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Ansprüche im Zusammenhang mit dem kreditfinanzierten Erwerb …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Ob die Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger eine Entschädigung wegen eines Verstoßes gegen das …
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Schwerbehinderter Bewerber · Schadenersatz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Abschluss durch den Wohnungseigentumsverwalter ohne … · Inhaltskontrolle einer formularmäßig vereinbarten …
Miet- und Kaufrecht
Anforderungen an die Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsbereitschaft · Kontrollsystem · gestufte Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht
Angebot der geschuldeten Arbeit · Annahmeverzug
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beibringungsgrundsatz
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten um Zahlungsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes
Arbeitsrecht Abgeändert
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Wirksamkeit eines Forderungsverzichts in Bezug auf …
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Haftung der Trägergemeinde nach den Grundsätzen der GoA bei …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
sachlich nicht gerechtfertigte Gruppenbildung
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Parteien streiten um Zahlungsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Auslandseinsatz
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert