Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 29
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Auslegung von Milchkaufverträgen
Miet- und Kaufrecht
Eisenbahnrechtliche Regulierung und kartellrechtliche …
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Pflichten des Berufungsgerichts bei nach seiner Ansicht …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beachtlichkeit des Bestreitens der Behandlungsseite · sekundäre Darlegungslast der Behandlungsseite bei vom …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsbeschwerde · Ablehnungsgesuch · FamFG · ZPO · HGB
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Urheberrecht · Auskunftsanspruch · Schulnutzung · Internetrecherche · Unterrichtsausnahme
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Ungerechtfertigte Bereicherung: Planungs- und Erschließungskosten des Bauträgers bei gescheitertem …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aussetzung des Verletzungsverfahrens bei gleichzeitigem …
Zivilrecht
Sittenwidrigkeit eines Grundstückskaufvertrages mit einer … · In-sich-Geschäft bei wechselseitiger Vertretung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gehörsverletzung des Berufungsgerichts bei Abweichung von …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Geburtstagslied
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Masseschmälernde Zahlung aus dem Vermögen der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Folgen einer nicht rechtzeitig vorgenommene fristwahrende … · Sorgfaltspflicht des Rechtsanwalts zur rechtzeitigen …
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Wegfall der Kausalität für Schäden bei Rücktritt des Käufers · Vorteilsausgleichung · Auslegung von Parteivortrag in der Berufungserwiderung als …
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Darlegungslast · wertender Vergleich
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
teilweise Warenidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen