Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 30
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Eventualverhältnis mehrerer Klagegründe · Elementenfeststellungsklage · Feststellungsinteresse · Alterssicherung
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sittenwidrigkeit des Inverkehrbringens eines … · Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend die …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Überprüfung von Verfahrenshandlungen nach Auswahl des …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Widerruf des Einverständnisses mit der Entscheidung durch … · Maßnahmen des Vermieters zur Mangelerforschung und …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Schadensersatz · allgemeines Persönlichkeitsrecht · Streitgegenstand
Arbeitsrecht Abgeändert
Bagatellgrenze hinsichtlich des merkantilen Minderwertes
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Versicherungsvertrag · GOÄ-Honorierung · Femtosekundenlaser · Erstattungspflicht · Krankheitskostenvollversicherung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Übergang von durch Teilanerkenntnisurteil rechtskräftig …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zulassungsversagung bei schuldhaftem Verhalten durch …
Berufsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Waffengleichheit im lauterkeitsrechtlichen eV-Verfahren) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsbeschwerde mangels Feststellungsinteresses …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Motorradladen · Mindestlohn · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen