Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 36
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Darlegung des Zulassungsgrunds der Divergenz · Haftung des Bürgermeisters für …
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Verfügungskläger leidet seit früher Jugend unter einer schweren Intelligenzminderung und einer …
Delikts- und Haftungsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Geltendmachung von Mängelrechten vor Abnahme · Entbehrlichkeit einer Fristsetzung · Wechsel von einem Schadensersatzanspruch zu einem … · Zulässigkeit einer Feststellungsklage neben einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Einwand der Unverhältnismäßigkeit einer Mangelbeseitigung
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer Formularklausel zur Verjährungsverkürzung … · Teilurteil bei Provisionsrückforderungen im Wege der …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Umstellung einer erstinstanzlichen Feststellungsklage auf … · Unzulänglichkeit einer Verbraucherinformation zu einem … · Rückgewähr- und Auskunftsanspruch
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Lagervertrag · Haftung des Lagerhalters · Neuwertversicherung · Allgemeine Lagerbedingungen · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Rechtliches Gehör und Verteilung der Darlegungslast bei …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Anforderungen an den Kausalitätsgegenbeweis · Nachweis der aufgrund des Versicherungsfalles geschuldeten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gebot der Trennung von Geldspielgeräten und Wettautomaten
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Schmerzensgeld · allgemeines Persönlichkeitsrecht · Überstundenvergütung
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen