Begründetheit bei Kauf unter Hinweis auf die Betroffenheit … · Minderungsanspruch gegen den Hersteller
Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 39
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verlust eines Schriftstücks auf dem Postweg
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Fehlende Bestimmung der Verteilung des Forderungsbetrags … · Nachholung der Verteilung der Teilbeträge · Rechtsfolgen der Eintragung einer nachrangigen …
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Befangenheitsgründe – Beweisverwertungsverbot
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Anforderungen an die Bestimmtheit eines Verbotstenors bei … · Rechtsschutzbedürfnis für Anschlussrevision des Klägers bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auslegung
Arbeitsrecht Abgeändert
Irreführende Gesundheitswerbung für eine "goFit …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technologietransfer · Auskunftsanspruch · Boost-Wandler
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technische Vorrichtung · Auskunftsanspruch · Induktivitätsschaltung
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sekundäre Darlegungslast des (mutmaßlich) …
Kartellrecht Klage abgewiesen
zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · keine hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung des Widerspruchs · Zulassung des verspäteten Vorbringens zur Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bauvertrag · VOB/B · freie Kündigung · Vergütung · Bodengutachten
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
obligatorisches Vorverfahren vor der Markenabteilung des … · zur Entscheidung über ein erst im Laufe des … · Definition des Streitgegenstandes durch den Löschungsantrag … · unter dem Gesichtspunkt des Streitgegenstands ist …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
obligatorisches Vorverfahren vor der Markenabteilung des … · zur Entscheidung über ein erst im Laufe des … · Definition des Streitgegenstandes durch den Löschungsantrag … · unter dem Gesichtspunkt des Streitgegenstands ist …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch des Maklerkunden auf Quasideckung bei …
Zivilrecht Abgeändert
Verstoß des Erstgerichts gegen das verfassungsmäßige Verbot … · Nachholung eines Sachverständigenbeweises in der … · Schmerzensgeldbemessung bei lebensgefährlichen Verletzungen …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen