Badarmaturen-Kartell
Kartellrecht Abgeändert
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
5.014 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.014 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einer ärztlichen Heilbehandlung
Delikts- und Haftungsrecht
Einfluss von Beschlussanfechtung auf Insolvenzmasse einer …
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Vergütungsvereinbarung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Anforderungen an die Revisionsbegründung
Arbeitsrecht Revision verworfen
Nachweis stationärer Behandlungskosten im Regressprozess … · neues Vorbringen in der Berufungsinstanz
Zivilrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Darlegung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Offshore-Windpark
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verdachtskündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch der Gewerkschaft · Bestimmtheit von Unterlassungsanträgen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Selbstwiderlegung der Dringlichkeit im einstweiligen Rechtsschutzverfahren gegen einen abberufenen …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
(1) Ein selbstständig tätiger Handwerker ist schon dann berufsunfähig, wenn er den wertschöpfenden …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Markenrecht · Unterlassungsklage · Unionsmarke · geschäftlicher Verkehr · Wohnvermittlung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht