Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 139 ZPO – Seite 58
Zivilprozessordnung
5.016 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.016 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Diebstahl · Beweiswürdigung · Zuverlässigkeit des Zeugen · Zugang der Kündigungserklärung
Arbeitsrecht
Anforderungen an eine auftragsgemäße Ausführung des … · Beweislast für die Einhaltung der erforderlichen Sorgfalt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Begriff des Bauwerks
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
internationale Zuständigkeit deutscher Arbeitsgerichte
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Darlegungslast · prozessuale Wahrheitspflicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
nicht klar und deutlich formulierter Patentanspruch stellt …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit des Schuldners
Insolvenzrecht Abgeändert
Auslegung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der … · Anwendbarkeit des Rechts der Fernabsatzverträge
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Anzeige von Links durch die Suchmaschine zu Internetseiten …
Delikts- und Haftungsrecht
Indizwirkung einer unterzeichneten Patienteneinwilligung … · Notwendigkeit einer Beweiserhebung
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
leidensgerechter Arbeitsplatz · Freikündigung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antrag auf Zeugenvernehmung des behandelnden Arztes
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Notwendige Begründung eines Berufungsverwerfungsbeschlusses …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zusicherung der jederzeitigen Verfügbarkeit von Anteilen … · Aufklärungspflicht über die vorübergehende Aussetzung der … · vorsätzliche Missachtung der Aufklärungspflicht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungslast des Patienten · Anforderungen an die Patientenaufklärung bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an Schutzfähigkeit von Seminarunterlagen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Organisationsverschulden bei Abhandenkommen von …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Sekundäre Darlegungslast des Zessionars bei konkretem …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
sexueller Missbrauch · freie Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Obliegenheit zur Auskunftserteilung durch Stellungnahme des … · Ende der Verjährungshemmung in einem Altfall durch …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Unwirksamkeit einer Wiederverheiratungsklausel mit … · Aufrechterhaltung von Vermächtnisansprüchen durch …
Zivilrecht Abgeändert
Versäumung der Berufungsbegründungsfrist durch Übermittlung … · Wahrung der für eine Berufungsbegründung erforderlichen … · Rechtsanwaltsverschulden durch Verletzung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
einstweilige Verfügung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflicht zu Einräumung der Möglichkeit einer Stellungnahme
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen