Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 148 ZPO – Seite 25
Zivilprozessordnung
3.352 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 148 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.352 Entscheidungen
Überprüfung von Sonderfachmannsleistungen durch Architekten
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Schadensersatz · Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter · Kausalität · § 826 BGB · § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 332 HGB
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Bewilligung der Löschung einer Grunddienstbarkeit in Gestalt eines Bebauungsverbots wegen Erlöschens
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zur Unzulässigkeit einer Nichtigkeitsklage
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
zur Verfahrensaussetzung · keine Vorgreiflichkeit · ähnliche bis identische Waren und Dienstleistungen · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Restschadensersatzanspruch des Neuwagenkäufers nach …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
zur Abweisung einer Nichtigkeitsklage · Einspruchsverfahren vor dem EPA ist noch anhängig
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlehenswiderruf · Pflichtangaben im Verbraucherdarlehen · Annahmeverzug · Wertersatzanspruch · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Versterben eines Besatzungsmitglieds kurz vor Flugantritt …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Patents DE ….. 940 B4 (nachfolgend …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Süßwarenindustrie · Sonntagsarbeit · Verschiebung · Zeiträume
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betriebsübernahme · § 613a BGB · Kündigungsschutz · Insolvenz · Weiterbeschäftigungspflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Widerruf von Fernabsatzverträgen · Wertersatz nach Richtlinie 2011/83/EU · Bauvertrag nach § 650a BGB · Vorabentscheidungsersuchen · Bereicherungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zurückweisung der Berufung mit Austausch der Begründung des … · gerichtliche Feststellung der Hauptforderung bei …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz