Gesellschaftsrecht Abgeändert
Urteile zu § 148 ZPO – Seite 26
Zivilprozessordnung
3.352 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 148 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.352 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP 2 …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Entscheidung über Kosten des Beschwerderechtszugs
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsinformation · rechtsmissbräuchliche Berufung auf das Fehlen des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Inhalt und Umfang eines vorterminlichen Hinweises und … · fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsinformation · rechtsmissbräuchliche Berufung auf das Fehlen des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendung eines intransparenten Preisbildungssystems · Indizwirkung des Verstoßes gegen regulierungsrechtliche …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidung des BAG
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Mitwirkungsobliegenheiten · Übertragungsanspruch · Aussetzung wegen präjudiziellen Verfahrens
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Der Antragssteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruches gegen den …
Sozialrecht