Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 148 ZPO – Seite 28
Zivilprozessordnung
3.352 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 148 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.352 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
wirtschaftliche Einheit
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Rechtsmittel verworfen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Auslegung einer postmortalen Generalvollmacht neben …
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
uplink)-Synchronisation
Zivilrecht
Rechtsmissbräuchliches Berufen auf das Fehlen des …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben
Lizenzbereitschaft des Verletzers
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zuchtverein · Mitgliedschaft · Satzung · Zweckbindung · Gemeinnützigkeit
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Inhaltsanforderungen an eine Abmahnung · Reaktion auf die Abmahnung eines vergleichbaren Verstoßes · Nichtangabe einer verfügbaren Telefonnummer in der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Anforderungen an eine altvertragliche Widerrufsbelehrung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gerichtsstand für Klage des Darlehensnehmers auf … · Fehlerhaftigkeit des Widerrufsinformation wegen Nichtigkeit … · Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Widerrufsbelehrung · Darlehensvertrag · Kündigung · BGB a.F · Förderkredit
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Abweichung durch Tarifvertrag
Arbeitsrecht
erforderlicher Grad der Wahrscheinlichkeit für die Löschung …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwirkung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachtarbeitszuschlag · Zuschlagshöhe · Differenzierung · regelmäßige Nachtarbeit
Arbeitsrecht
Mobilstation
Zivilrecht Aufgehoben
Nachtarbeitszuschlag · Zuschlagshöhe · Differenzierung · regelmäßige Nachtarbeit
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
„Bildmarke (Herz mit gefiederten Flügeln)“ · keine Bösgläubigkeit des Antragsgegners im Anmeldezeitpunkt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gericht in England als "Gericht eines anderen … · Prüfung der ausschließlichen Zuständigkeit eines anderen …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Kartellrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorlage eines FRAND-Lizenzangebots
Zivilrecht Aufgehoben