Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 148 ZPO – Seite 34
Zivilprozessordnung
3.352 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 148 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.352 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
"Wilder Streik" bei dem im Rahmen einer wet-lease …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Unionales Zulassungsrecht als Schutzgesetz · Frage der Anrechnung eines Nutzungsvorteils in den …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verfahrensaussetzung aufgrund einer beim EuG anhängigen …
Zivilrecht
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
arglistige Täuschung · Fragerecht des Arbeitgebers · Rechtskraft · Urteil aus Vorprozess
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zuordnung der verrichteten Tätigkeit · fremdnützige Handlungstendenz · Hilfeleistung bei privater Reittierhaltung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
zur Zulässigkeit des Widerspruchs aus einer IR-Marke mit … · das registerrechtliche Widerspruchsverfahren lässt keinen … · zur Zuständigkeit des DPMA · zur Warenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Aufzählen sämtlicher Pflichtinformationen nicht erforderlich
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht
Aussetzung der Verhandlung des Rechtsstreits bis zur … · richtlinienkonforme Auslegung und Anwendung des nationalen …
Kartellrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage verworfen
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
Verwirkung des Widerrufsrechts des Darlehensnehmers
Zivilrecht Klage abgewiesen
Markenbeschwerdeverfahren – "XI (Wort-Bild-Marke)/Schuh mit X-förmiger Gestaltung (Unionsbildmarke)"
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
Markenbeschwerdeverfahren – "IX (Wort-Bild-Marke)/Schuh mit X-förmiger Gestaltung (Unionsbildmarke)"
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
Aussetzung des Beschwerdeverfahrens bis zum rechtskräftigen …
Marken- und Patentrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen